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Einspruch exklusiv : Wirklich wie im Vormärz?

  • -Aktualisiert am

„Der Denker-Club" - Karikatur auf die Unterdrueckung der Meinungs- und Pressefreiheit durch die Karlsbader Beschlüsse. Bild: Picture-Alliance

Die Karlsbader Beschlüsse jähren sich zum 200. Mal – und Björn Höcke insinuiert eine Parallelität der damaligen und heutigen politischen Lage. Das ist auf mehr als einer Ebene fragwürdig.

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          Beim Wahlkampfauftakt der Afd zur brandenburgischen Landtagswahl reichte Björn Höcke eine Flasche „Fürst von Metternich Riesling Sekt“ ins Publikum. Sie war für die vermeintlich anwesenden Verfassungsschützer und den brandenburgischen Innenminister bestimmt und sollte die angeblichen Ähnlichkeiten zwischen dem Zustand der Bundesrepublik und der Ära der berüchtigten Karlsbader Beschlüsse von 1819 verdeutlichen: Damals wie heute seien die Herrschenden aus Beharrungswillen gegen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Versammlungsfreiheit vorgegangen, hätten Andersdenkende als „Demagogen“ verfolgt und sich polizeistaatlicher Methoden bedient. Höcke gab damit nahezu idealtypisch das in Lehrplänen und populären Darstellungen tradierte Allgemeinwissen über die Karlsbader Beschlüsse beziehungsweise das politische System des Deutschen Bundes wieder. Dies betrifft etwa die Rolle des scheinbar allmächtigen österreichischen Staatskanzlers Metternich oder das bipolare Verhältnis von liberaler Nationalbewegung und reaktionären Herrschenden. Klassischer Lehrstoff aus dem Geschichtsunterricht also, der bei genauerer Betrachtung jedoch weitgehend unbekannte Facetten offenbart. Angesichts des 200jährigen Jahrestages der Karlsbader Beschlüsse am 20. September und Höckes fragwürdigem Aktualitätsbezug, lohnt es, hierauf näher einzugehen.

           

          Zwei Attentate bereiteten den Weg

           

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