https://www.faz.net/-irg-9suzq

Einspruch exklusiv : Zivilprozess im Schatten des Brexits

  • -Aktualisiert am

Richter des High Court of Justice in London Bild: dpa

Noch immer herrscht Unklarheit über das künftige Verhältnis der Briten zur EU. Auf Gerichtsprozesse wirken sich die Unsicherheiten schon heute aus – mit teils erheblichen Folgen.

          7 Min.

          Auch die vergangene Woche hat keine Klarheit über den Brexit gebracht, weder in zeitlicher noch in inhaltlicher Sicht. Auch der Stichtag des 31. Oktober 2019 ist verstrichen, die Gefahr eines harten „no deal„-Brexit besteht insofern fort. Die damit einhergehenden Unsicherheiten betreffen auch den deutsch-britischen Rechtsverkehr. Sie wirken sich sowohl auf Prozesse aus, die bereits anhängig sind, als auch auf die Planung und Gestaltung künftiger Prozesse in Form von Streitbeilegungsklauseln.

          Ausgangslage

          Innerhalb der EU ist die Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (EuGVVO) von zentraler Bedeutung. Sie regelt nicht nur einheitlich die grenzüberschreitende Zuständigkeit, sondern bestimmt auch, dass innerhalb des Binnenmarktes aus Urteilen anderer Mitgliedstaaten ohne ein vorgeschaltetes Anerkennungsverfahren unmittelbar vollstreckt werden kann.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Der Schauplatz, südlich von Santa Fe in New Mexico

          Tod bei Dreharbeiten : Schuss und Gegenschuss

          Bei den Dreharbeiten zu einem Western feuert der Schauspieler Alec Baldwin eine Platzpatrone ab – und die Kamerafrau stirbt. Ist das möglich?
          „Deutsche mögen gerne wenig Rand“: Weltmeister Francesco Iallazo hat noch Missionsarbeit für die echte „Napoletana“ vor sich.

          Pizza-Weltmeister Ialazzo : „Das Entscheidende ist der Teig“

          Francesco Ialazzo ist Weltmeister im Pizzabacken. Im Interview spricht er über die echte Pizza Napoletana, die besten Zutaten aus Campanien, Teigtemperaturen und seine Ideen für ein Franchise im ganzen Rhein-Main-Gebiet.