https://www.faz.net/-irg-9suzq

Einspruch exklusiv : Zivilprozess im Schatten des Brexits

  • -Aktualisiert am

Richter des High Court of Justice in London Bild: dpa

Noch immer herrscht Unklarheit über das künftige Verhältnis der Briten zur EU. Auf Gerichtsprozesse wirken sich die Unsicherheiten schon heute aus – mit teils erheblichen Folgen.

          7 Min.

          Auch die vergangene Woche hat keine Klarheit über den Brexit gebracht, weder in zeitlicher noch in inhaltlicher Sicht. Auch der Stichtag des 31. Oktober 2019 ist verstrichen, die Gefahr eines harten „no deal„-Brexit besteht insofern fort. Die damit einhergehenden Unsicherheiten betreffen auch den deutsch-britischen Rechtsverkehr. Sie wirken sich sowohl auf Prozesse aus, die bereits anhängig sind, als auch auf die Planung und Gestaltung künftiger Prozesse in Form von Streitbeilegungsklauseln.

          Ausgangslage

          Innerhalb der EU ist die Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (EuGVVO) von zentraler Bedeutung. Sie regelt nicht nur einheitlich die grenzüberschreitende Zuständigkeit, sondern bestimmt auch, dass innerhalb des Binnenmarktes aus Urteilen anderer Mitgliedstaaten ohne ein vorgeschaltetes Anerkennungsverfahren unmittelbar vollstreckt werden kann.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung plus

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Menschen gehen am Sonntag bei Sonnenschein am Rheinufer in Düsseldorf spazieren.

          Vor Beratungen : Öffnen beim Anblick der dritten Welle?

          Deutschland steht vor einer neuen Pandemie-Welle. Die Politik sucht eine Gratwanderung zwischen Vorsicht und Lockerungen. Sind regionale Strategien und Schnelltests die Lösung?
          Rauch steigt am 14. März 2011 aus dem Atomkraftwerk Fukushima Dai-ichi auf.

          Folgen des Fukushima-Unglücks : In 96 Stunden zum Atomausstieg

          Die Katastrophe in Fukushima besiegelte das Ende der Kernkraft in Deutschland. Nur vier Tage brauchte Angela Merkel, um den endgültigen Ausstieg einzuleiten. Unüberlegt, verstolpert. Eine Rekonstruktion der Ereignisse vor zehn Jahren.