https://www.faz.net/einspruch/exklusiv/einspruch-exklusiv-zivilprozess-im-schatten-des-brexits-16463078.html

Einspruch exklusiv : Zivilprozess im Schatten des Brexits

  • -Aktualisiert am

Richter des High Court of Justice in London Bild: dpa

Noch immer herrscht Unklarheit über das künftige Verhältnis der Briten zur EU. Auf Gerichtsprozesse wirken sich die Unsicherheiten schon heute aus – mit teils erheblichen Folgen.

          7 Min.

          Auch die vergangene Woche hat keine Klarheit über den Brexit gebracht, weder in zeitlicher noch in inhaltlicher Sicht. Auch der Stichtag des 31. Oktober 2019 ist verstrichen, die Gefahr eines harten „no deal„-Brexit besteht insofern fort. Die damit einhergehenden Unsicherheiten betreffen auch den deutsch-britischen Rechtsverkehr. Sie wirken sich sowohl auf Prozesse aus, die bereits anhängig sind, als auch auf die Planung und Gestaltung künftiger Prozesse in Form von Streitbeilegungsklauseln.

          Ausgangslage

          Innerhalb der EU ist die Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (EuGVVO) von zentraler Bedeutung. Sie regelt nicht nur einheitlich die grenzüberschreitende Zuständigkeit, sondern bestimmt auch, dass innerhalb des Binnenmarktes aus Urteilen anderer Mitgliedstaaten ohne ein vorgeschaltetes Anerkennungsverfahren unmittelbar vollstreckt werden kann.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Mark Zuckerberg, Gründer und Chef von Meta Plattforms.

          Abstieg der Milliardäre : Musk und Zuckerberg verlieren ein Vermögen

          Die Reichsten der Welt haben 2022 ein Fünftel ihres Vermögens verloren. Einige von ihnen traf es noch härter. Wir erzählen fünf Geschichten.
          Mit dem Camper in Südfrankreich: Max Steffens, Systemadministrator des Mittelständlers Inform, hat es genossen, nach Feierabend direkt an einem Urlaubsort zu sein. Besonders wenn der Sonnenuntergang so richtig romantisch war.

          Workation im Ausland : Arbeit im Urlaub

          Einige Unternehmen erlauben ihren Beschäftigten mehr als bloß Homeoffice: Sie dürfen auch ins Ausland reisen und von dort aus ihre Aufgaben erledigen. Klingt traumhaft – aber birgt auch Risiken.