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Einspruch exklusiv : Cookies bedürfen meist der aktiven Einwilligung

  • -Aktualisiert am

Bild: NDR/Thorsten Jander

Viele Webseiten haben bislang zunächst einmal unterstellt, dass ihre Besucher mit dem Setzen von Cookies einverstanden sind. Dieser Praxis hat der EuGH nun ein Ende gesetzt – und viele Folgefragen aufgeworfen.

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          Sogenannte Cookie-Banner, die beim Aufruf einer Website erscheinen und auf die Nutzung von Cookies hinweisen, sind längst zum steten Wegbegleiter im Internet geworden. Die Einsatzzwecke von Cookies und ähnlichen Technologien sind dabei vielfältig: Vom Speichern von Produkten in Warenkörben oder Spracheinstellungen mittels Session-Cookies bis zur seitenübergreifenden Verfolgung, Analyse und Auswertung des Nutzerverhaltens durch Tracking-Cookies für Werbezwecke.

          Der Entscheidung des EuGH liegt ein Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt zu Grunde. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. hatte 2014 gegen einen Anbieter von Online-Gewinnspielen geklagt. Die Anmeldung beinhaltete dabei zwei anklickbare Formularfelder ("Checkboxes"). Die erste Checkbox betraf die Zustimmung zum Erhalt von Werbung per E-Mail/ SMS/ Telefon/ Post und war nicht angekreuzt, der Nutzer musste hier aber manuell ein Kreuz setzen, um am Gewinnspiel teilnehmen zu können; man spricht insoweit von einer „Opt-In“-Lösung. Die zweite Checkbox betraf die Zustimmung zur Auswertung des Surf- und Nutzungsverhaltens des Gewinnspielteilnehmers. Diese Checkbox war vorangekreuzt, Teilnehmer konnten das Formularfeld aber per Klick wieder deaktivieren, es handelte sich also um eine „Opt-Out“-Lösung.

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