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Einspruch exklusiv : Ein einzigartiges Zischen und Prickeln?

  • -Aktualisiert am

Leere Getränkedosen in einem Container in Potsdam. Bild: dpa

Das Gold der Lindt-Hasen und das Quadrat von Rittersport haben längst öffentliche Aufmerksamkeit erreicht. Nun hatte sich das Gericht der Europäischen Union mit Hörmarken auseinanderzusetzen.

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          Wer kennt ihn nicht, den zischenden und dann kurz prickelnden Sound beim Öffnen einer Getränkedose? Aber ist es stets das gleiche Zischen und Prickeln? Oder sind die Geräusche so unterschiedlich, dass sie als Herkunftsanker, also als Hinweis auf den Ursprung der sich öffnenden Weißblechdose taugen? Wenn dem so wäre, könnte ein Hersteller dieses Zischen, Gurgeln, Prickeln als Marke beanspruchen und anderen ein ähnliches Zischen untersagen. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) ist anderer Meinung. Es hat einem „Hörzeichen, das an den Klang erinnert, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von etwa einer Sekunde ohne Geräusch und einem Prickeln von etwa neun Sekunden“ die Eintragung als Marke erst einmal versagt (Urteil vom 7. Juli 2021, Az. T-668/19). Haben es Hörmarken damit schwerer als andere Marken?

          Seit der Harmonisierung des europäischen Markenrechts 1988 gibt es viele „unorthodoxe“ Markenformen, wie die jüngst vom EuG behandelte Hörmarke. Während Farbmarken wie das Sparkassen-Rot, Nivea-Blau, Hasen-Gold oder Telekom-Magenta ebenso wie Formmarken, etwa das Ritter Sport Quadrat, inzwischen einige öffentliche Aufmerksamkeit erlangt haben, fristen Hörmarken eher ein Nischendasein. Das mag daran liegen, dass den Verbrauchern Hörmarken im Alltag nicht so häufig begegnen wie etwa der goldfolierte Lindt-Hase, über dessen abstrakten Farbmarkenschutz der Bundesgerichtshof (BGH)  am Ende Juli entscheiden wird.

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