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Einspruch Exklusiv : Ist die Bundeswehr demnächst abwehrbereit?

  • -Aktualisiert am

Eine Übung der Bundeswehr Mitte Mai in Torgelow, Mecklenburg-Vorpommern (Symbolfoto) Bild: dpa

Das angekündigte Sondervermögen reicht zur Ertüchtigung der Bundeswehr nicht aus. Erforderlich ist ein Umdenken – juristisch und politisch.

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          Die von Bundeskanzler Scholz zu Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in einer Regierungserklärung ausgerufene „Zeitenwende“ erweist sich in der politischen Praxis als eher mühsames Umsteuern. Dies gilt vor allem für eines der Kernaspekte, die vorgesehene Stärkung der Bundeswehr. Mit einmalig 100 Milliarden Euro und zusätzlichen jährlichen Mitteln in Höhe von mindestens 2 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) – also entsprechend der NATO-Vereinbarung von 2002 (!) – soll diese fit gemacht werden, ähnlich wie während des Kalten Krieges eine glaubhafte Abschreckungswirkung gegenüber Aggressoren zu entfalten. In den Worten des Bundeskanzlers: „Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt.“

          Diesen Schutz gibt es nicht umsonst. Die hierfür vorgesehenen 100 Milliarden Euro sowie die Erfüllung des 2 %-Ziels haben zwar in Anbetracht des jahrzehntelangen Sparens bei Personalstärke und Ausrüstung der Bundeswehr entgegen einiger Stimmen in der politischen Diskussion nicht das Potenzial, Deutschland wieder zu „militarisieren“, sondern sind allenfalls geeignet, die vorhandenen Defizite teilweise auszugleichen. Gleichwohl ist die symbolische Bedeutung der Zahlen nicht zu unterschätzen.

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