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F.A.Z. Einspruch exklusiv : Fortschrittsangst vor Gericht

  • -Aktualisiert am

Präsentation des ersten digitalen Gerichtssaals, der baulich an die Arbeit mit elektronischen Akten angepasst ist, am Amtsgericht Itzehoe, 1. Februar 2018. Bild: dpa

Ein zeitreisender Strafrichter aus dem 19. Jahrhundert dürfte sich in heutigen Gerichten gut zurechtfinden. Dabei hätten moderne Technologien das Potential, Strafverfahren effizienter, transparenter und fairer zu machen.

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          Heute findet im Bundestag die Sachverständigenanhörung zum Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Modernisierung des Strafverfahrens“ statt. Der Name des Gesetzes klingt vielversprechend und fortschrittlich. Doch tatsächlich hat das Gesetz in erster Linie zum Ziel, das Strafverfahren zu beschleunigen. Richter sollen sich künftig weniger lang mit (in der Praxis fast nie erfolgreichen) Befangenheitsanträgen oder „missbräuchlich“ gestellten Beweisanträgen der Verteidigung aufhalten müssen. Das alles mag pragmatisch sein – mit „Modernisierung“ hat es aber nur wenig zu tun.

          Ein modernes Strafverfahren müsste sich vor allem den Möglichkeiten des digitalen Zeitalters öffnen. Während Unternehmen zunehmend Arbeit an Maschinen delegieren, Algorithmen zur Mitarbeiterakquise nutzen und künstliche Intelligenz entwickeln, hat die Justiz ihr Erscheinungsbild kaum verändert. Ein zeitreisender Richter aus dem 19. Jahrhundert dürfte sich in einem heutigen Amts- oder Landgericht gut zurecht finden.

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