Teuer, altmodisch, ineffizient
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Bild: dpa
Das EU-Justizbarometer misst Effizienz und Qualität nationaler Justizsysteme. Für viele Fragen hat Deutschland erst gar keine Daten geliefert; bei vielen anderen schneidet es dürftig ab.
Als forensisch tätiger Rechtsanwalt ärgere ich mich wie vermutlich fast alle Kollegen über die oft sehr schleppende Fallbearbeitung durch deutsche Gerichte. Nur zwei Beispiele aus meiner eigenen Tätigkeit: In einer Arzthaftungssache hat die erste Instanz 7,5 Jahre für ein Grund- und Teilurteil benötigt. Jahrelang passierte bei diesem Prozess trotz Nachfragen fast nichts. In einer sozialrechtlichen Sache kommt es im Herbst 5,5 Jahre nach Klageerhebung zur ersten mündlichen Verhandlung in der ersten Instanz.
Lange Zeit dachte ich, dass Deutschland im internationalen Vergleich immer noch gut abschneiden würde. Ein Blick in das EU-Justizbarometer 2019 lässt daran zweifeln. Das Justizbarometer liefert Indikatoren unter anderem zur Effizienz der nationalen Justizsysteme. Hierzu wurden bei den Mitgliedstaaten Daten abgefragt.
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