Chinas zentral-lokale Schachzüge in der Corona-Krise
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Chinas Strategie in der Pandemiebekämpfung gleicht einem Schachspiel Bild: Picture-Alliance
Entgegen vieler Berichte westlicher Medien werden die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in China nicht von „Peking“ oder „der Partei“ ergriffen. Doch in diesem Irrtum liegt auch ein Funken Wahrheit, der Licht auf Chinas politisches System wirft.
Entgegen der verbreiteten Zuschreibung der Maßnahmen zur Zentrale in Peking findet die Covid-19-Bekämpfung in China überwiegend lokal statt. Die Corona-Maßnahmen werden in aller Regel von Provinzen und Städten erlassen; zudem unterscheiden sie sich von Ort zu Ort stark. Am striktesten ist die Pandemie in ihrem ersten Epizentrum bekämpft worden: der Stadt Wuhan in der Provinz Hubei.
Statt Einheitsgröße oder Flickenteppich: Schachspiel
Nun scheint bereits der gesunde Menschenverstand zu gebieten, im bevölkerungsmäßig größten Land der Welt die Pandemiebekämpfung je nach Region zu differenzieren. Doch sind lokale Regelungsunterschiede in China alles andere als selbstverständlich. Die Volksrepublik ist der mit Abstand größte Einheitsstaat und lehnt Föderalismus als politisches „Tabu“ ab. Der Staat wie auch die Kommunistische Partei (KPC) sind nicht von unten nach oben aufgebaut, sondern werden im Sinne des demokratischen Zentralismus von oben nach unten regiert. „Top-down governance“ und „top-level design“ haben unter Xi Jinping zugenommen. Und in Krisenzeiten wie der jetzigen wird diese Entscheidungsfindung typischerweise noch stärker zentralisiert.
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