Überzeugende Antworten auf unerhebliche Fragen
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Plakat bei einer Demonstration von Pegida am 6. Februar 2016 Bild: dpa
Detailreich und pointiert tritt „Die Zauberlehrlinge“ zur Entzauberung der Rechtsbruchthese in der deutschen Flüchtlingspolitik an. Eine zentrale Frage scheinen die Autoren sich aber gar nicht erst zu stellen.
Die Zauberlehrlinge, kürzlich erschienen im Klett-Cotta Verlag, befasst sich mit der Rolle Deutschlands in der europäischen Flüchtlingskrise 2015 und 2016. Die beiden Autoren sind die Juristen Maximilian Steinbeis, Redakteur von Verfassungsblog, und Stephan Detjen, derzeit Chefkorrespondent beim Deutschlandradio. Zunächst schildern die Autoren die Hintergründe des Entschlusses, hunderttausende Migranten ohne eingehende Kontrolle deutsches Territorium betreten zu lassen. Lobenswerterweise machen sie keinen Hehl daraus, dass sie voreingenommen sind: Sie sind grundsätzlich mit der Merkel’schen Flüchtlingspolitik einverstanden und auch davon überzeugt, dass die Grenzöffnung rechtlich einwandfrei war.
Nach dieser kurzen Einführung beginnen die Autoren mit der eigentlichen Argumentation: Die Grenzöffnung war nach deutschem, europäischem und internationalem Recht durchaus legal, tatsächlich handelte es sich nicht einmal um eine „Grenzöffnung“: Bundeskanzlerin Merkel entschied lediglich, die nach dem Schengener Grenzkodex entfallenen Grenzkontrollen zwischen EU-Mitgliedsstaaten nicht wiedereinzuführen.
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