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Einspruch exklusiv : Lang erwartete Urteile zum „Zensurheberrecht“ und Sampling-Streit

  • -Aktualisiert am

Der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs bei der Verkündung des Urteils im Sampling-Streit am 30. April 2020. Bild: dpa

Der Bundesgerichtshof hat gleich drei für das Urheberrecht richtungsweisende Urteile verkündet. Darin geht es jeweils um den Konflikt zwischen dem geistigen Eigentum und der Kommunikations- beziehungsweise Kunstfreiheit.

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          Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) die Verfahren in den Sachen Afghanistan Papiere (I ZR 139/15),  Reformistischer Aufbruch (I ZR 228/15) und Metall auf Metall III (I ZR 115/16) ausgesetzt und sich mit teils identischen Vorlagefragen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gewandt hatte, präsentierten die Luxemburger Richter vergangenen Sommer ihre Antworten. Nun war der BGH wieder an der Reihe.

          Rechtsstreit über mehr als 20 Jahre: Metall auf Metall

          Zunächst zur Entscheidung Metall auf Metall IV. Sie leitet das voraussichtliche Ende einer jahrzehntelangen Odyssee durch die Instanzen ein. Seit über 20 Jahren streiten sich die Musikgruppe Kraftwerk und der Komponist Moses Pelham um die Zulässigkeit des digitalen Samplings von Musikfragmenten. Greift die Entnahme einer zwei Sekunden langen Rythmussequenz aus dem Musikstück „Metall auf Metall“ der Gruppe Kraftwerk, mit der als Dauerschleife der Song „Nur mir“ von Sabrina Setlur unterlegt wurde, in das Leistungsschutzrecht des Tonträgers ein? Oder hatte der Komponist insoweit ein Recht zur „freien Benutzung“ (§ 24 UrhG) des Werkes eines anderen? Für das Musikbusiness eine hochrelevante Frage.

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