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Einspruch exklusiv : Von der Abschreckung zur Abrüstung

  • -Aktualisiert am

Fliegerhorst Büchel mit angrenzendem Depotgelände. Auf dem Gelände des Bundeswehr-Flugplatzes sollen amerikanische Atombomben lagern. Luftaufnahme 26.6.2008 Bild: dpa

Nuklearwaffen sind wieder einmal Gegenstand heftiger Kontroversen. Die Position der Bundesregierung ist ambivalent, das Völkerrecht selbst Ausdruck von Interessenkonflikten. Ohne zivilgesellschaftliches Engagement wird sich nichts bewegen. Ein Gastbeitrag.

          8 Min.

          Seit Präsident Obamas Vision einer nuklearwaffenfreien Welt im Jahre 2009 samt entsprechender Nato-Strategie im November 2010 und eines entsprechenden parteiübergreifenden Beschlusses des Bundestags im März 2010 haben wir uns vom Ziel einer atomwaffenfreien Welt mehr und mehr entfernt. Diverse Verstöße gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot, die Beendigung mühsam ausgehandelter Abkommen – etwa das INF-Abkommen oder das Iran-Atomabkommen –, Spannungen im Verhältnis benachbarter Atommächte, Investitionen in die Entwicklung neuer Trägersysteme für Atomwaffen und neue Diskussionen über die Drohung eines Einsatzes von Nuklearwaffen als Militärstrategie zeigen das allgemein verbreitete Misstrauen. Der leichte Rückgang von Atomwaffen (von 13865 auf 13400 in 2019) ist vor allem auf die Abrüstung der Vereinigten Staaten und Russlands im Rahmen des New START Abkommens von 2010 zurückzuführen. Dieses wird aber im Februar 2021 auslaufen und seine Verlängerung ist höchst ungewiss. So betont nun auch wieder die  Nato die Bedeutung nuklearer Abschreckung und die Notwendigkeit deutscher Beteiligung an der sogenannten nuklearen Teilhabe.

          Nichtverbreitung und nukleare Teilhabe

           

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