Trumps dritte Nominierung
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Donald Trump und die designierte Supreme Court Richterin Amy Coney Barrett am 18. September 2020. Bild: Reuters
Donald Trump wird seine Wunschkandidatin für den Supreme Court wohl durchsetzen können. Doch auch abseits des obersten amerikanischen Gerichts hat er die Zusammensetzung der Bundesrichterschaft nachhaltig geprägt. Ein Gastbeitrag.
Mit Ruth Bader Ginsburg haben die Vereinigten Staaten eine renommierte Juristin und Frauenrechtlerin verloren, die zuletzt einen popkulturellen Status bei den amerikanischen Progressiven erlangt hatte. Vergleichbar ist für die Konservativen wohl nur Antonin Scalia, der im letzten Wahljahr 2016 verstarb. Tatsächlich verband Ginsburg und Scalia eine tiefe Freundschaft über die Lager hinweg, wie sie im polarisierten Amerika heute kaum noch sichtbar ist. Ein früherer Mitarbeiter Scalias berichtet etwa, wie Scalia in seinem Büro einst 24 Rosen für Ginsburg zu ihrem Geburtstag bereitstehen hatte. Auf die Frage, was ihm diese Rosen gebracht hätten und ob er eine Mehrheitsentscheidung nennen könne, für die er Ginsburgs Stimme gewonnen habe, entgegnete Scalia nur, manche Dinge seien wichtiger als Stimmen.
Im politischen Washington ist das nicht der Fall. Schon wenige Stunden nach Ginsburgs Tod ging es um nackte Machtpolitik, und dazu gehören in den Vereinigten Staaten eben auch Bundesrichterposten. Besonders brisant ist diese Nachfolge, weil nunmehr eine progressive Richterin durch eine konservative ersetzt und die ideologische Gesinnung des Gerichts für Jahrzehnte verändert werden kann.
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