https://www.faz.net/-irf

Wohngelderhöhung : Besser Wohnen

Die vom Bundestag beschlossene Wohngelderhöhung ist im Grunde begrüßenswert - Unzulänglichkeiten bleiben jedoch ärgerlich.

Brexit-Einigung : Abschied von London

Die Chance auf einen geregelten Brexit besteht. Europa muss das Thema hinter sich lassen, das so viele physische und psychische Ressourcen verbraucht hat. Doch die EU sollte sich nicht täuschen: Es verlässt nicht nur ein Nettozahler das gemeinsame Haus.

Demokratische Institutionen : Freiheit kennt keine Garantie

Funktionieren die institutionellen Sicherungen der Demokratie noch? Ja und nein. Es braucht auch die Bürger, die sie schützt. Gerade deswegen ist der gewaltfreie Diskurs so wichtig.

Brexit-Verhandlungen : Die Lösung für Irland

Zum ersten Mal verhandelt Boris Johnson ernsthaft: Und jetzt scheint im Brexit-Drama eine Lösung in Sicht. Dabei handelt es sich ausgerechnet um eine alte Idee der May-Regierung.

Drogenkartell : Schlacht um „El Chapos“ Sohn

Nach der Festnahme eines Kartellbosses spielen sich in der mexikanischen Stadt Culiacán Szenen wie im Krieg ab – und die Armee lässt den Verbrecher wieder frei.

Einspruch exklusiv : Illegal Tech?

Das Landgericht Köln hat den Betrieb des Vertragsgenerators Smartlaw untersagt; der Bundesgerichtshof wird bald zum Legal-Tech-Unternehmen Wenigermiete urteilen, und auch der Gesetzgeber setzt zur Regulierung der automatisierten Rechtsdienstleistungen an.

Datenschutz : Neue Berechnung von Geldbußen

Nach langen Debatten haben Datenschützer nun ihr Konzept für die Bußgeldberechnung bei Verstößen gegen die DSGVO offengelegt. Fünf Schritte in Richtung Transparenz?
Christian Lindner hat bei der Grundrente bewiesen: Die FDP lebt. Hier spricht er bei einer Veranstaltung im Dezember 2017.

Einigung auf Grundsteuer : Die FDP lebt

Die FDP hat ihr Gewicht im Bundesrat klug genutzt. Die neue Grundsteuer ist ungewohnt freiheitlich für Deutschland. Ein großes Manko des Steuer-Monstrums bleibt dennoch.