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Auf einen Blick : Zahlen, Daten, Fakten zum GVFG

Bild: ferar - iStock.com

          Was ist das Gemeindeverkehrsfinanzierungs­gesetz (GVFG)?

          Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Städten und Gemeinden gewährt der Bund über das GVFG seit 1971 Fördermittel für große Neu- und Ausbauvorhaben im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ab 50 Millionen Euro. 

          Wie viel Geld steht zur Verfügung?

          Seit 1997 liegt die Höhe der GVFG-Bundesmittel unverändert bei 333 Millionen Euro jährlich, trotz stark steigender Baukosten. Vor gut einer Woche haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, den Weg für eine deutliche Erhöhung dieser Mittel – wie bereits im Koalitionsvertrag vereinbart – frei zu machen. Bis zum Ende dieser Legislaturperiode soll das GVFG schrittweise auf 1 Milliarde Euro angehoben und ab 2022 jährlich dynamisiert werden.

          Worüber wird noch diskutiert?

          Ersatz- und Erneuerungsinvestitionen werden bislang nicht über das GVFG gefördert. Im Rahmen der wirtschaftspolitischen Maßnahmen „Aufbau Ost“ nach der Wiedervereinigung war die Grunderneue­r­ung von Straßenbahninfrastruktur in den neuen Ländern zeitlich befristet förderfähig. Angesichts des immensen Sanierungsbedarfs im kommunalen ÖPNV von rund fünf Milliarden Euro hat sich der Bundesrat im vergangenen Jahr dafür ausgesprochen, Erneuerungsinvestitionen als Fördertatbestand aufzunehmen. Auch der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) unterstützt die Forderung nach einer Finanzierung von Modernisierungs­maßnahmen über das GVFG. Der Deutsche Bundestag plant bislang allerdings, die GVFG-Mittel weiterhin ausschließlich für Neu- und Ausbauvorhaben im kommunalen ÖPNV bereitzustellen.

          Welche Rolle kommt den Ländern bei der Förderung von kommunalen ÖPNV-Projekten zu?

          Bislang können die Länder aus den vom Bund zur Verfügung gestellten Entflechtungsmitteln (rund 1,3 Milliarden Euro jährlich) Bauvorhaben zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den Kommunen fördern. Auch Ersatz- und Erhaltungsinvestitionen werden damit finanziert. Ab 2020 entfallen diese Mittel. Als Kompensation erhalten die Länder ab 2020 zwar Gelder aus dem Umsatzsteueraufkommen des Bundes. Diese sind allerdings nicht für verkehrliche Maßnahmen zweckgebunden. Erst vier Bundesländer haben bereits entsprechende Gesetze verabschiedet, wonach die Mittel auch weiter für Verkehrsprojekte eingesetzt werden sollen: Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen und ­Berlin. In anderen Ländern fehlt eine solche Regelung bislang.

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