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Flüchtlinge : Es kommen nicht nur die Gesunden

  • -Aktualisiert am

Ein kurdischer Kriegsflüchtling bei der Eingangsuntersuchung im niedersächsischen Bramsche. Bild: dpa

Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, müssen auch medizinisch versorgt werden. Die Frage ist, wann und wie gut.

          Lebhaft erinnert sich die Ärztin Magdalene Budach an den älteren syrischen Mann, den man an der ungarischen Grenzen misshandelt hatte: „Er erlitt einen Rippenbruch. Weil er in Syrien am Herzen operiert worden war, nahm er Blutverdünner. Deshalb hatten sich nach dem Bruch riesige Blutergüsse gebildet.“ Sie schickte ihn ins Krankenhaus. Der Mann war einer von hunderten, die vor zwei Wochen mitten in der Nacht in Offenbach in einer der Erst- oder Notaufnahmeeinrichtungen Hessens ankamen.

          Wie Magdalene Budach sind in diesen Tagen tausende Ehrenamtliche, Honorarärzte oder Helfer der Wohlfahrtsverbände deutschlandweit im Einsatz, um für die Gesundheit der Geflüchteten zu sorgen. Dabei geht es häufig genug chaotisch zu. Vergangene Woche nun beschloss das Bundeskabinett Maßnahmen zur Beschleunigung des Asylverfahrens. Diese betreffen auch die medizinischen Aspekte. So schreibt das Bundesgesundheitsministerium: „Flüchtlinge, die in Deutschland Schutz suchen, brauchen eine angemessene Versorgung.“ Aber wie soll das gehen?

          Keine bundesweite Regelung zur Aufnahmeuntersuchung

          Bisher ist es regional geregelt. Bevor die Flüchtlinge registriert sind, und noch ehe sie einen Asylantrag gestellt haben, kümmern sich die Länder in den Erstaufnahmeeinrichtungen um ihre Gesundheit. Sie stellen Ärzte an, die vor Ort Sprechstunden anbieten. Notfälle können direkt ins Krankenhaus überwiesen werden. Jeder Asylbewerber sollte außerdem innerhalb kurzer Zeit gründlich auf ansteckende Krankheiten untersucht werden. Dazu gehört nach dem Infektionsschutzgesetz eine Thorax-Röntgenaufnahme. Sie soll eine offene Lungen-Tuberkulose ausschließen. Eine bundesweit einheitliche Regelung dazu, was darüber hinaus untersucht werden sollte, sucht man jedoch vergebens. Daran ändert auch der Kabinettsbeschluss nichts.

          Genauso wenig daran, wie lange mit der Untersuchung gewartet werden darf. In der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen hätte die Wartezeit Mitte des Jahres acht Wochen erreicht, erzählt Werner Fleck, ein Hausarzt, der sich dort um minderjährige Flüchtlinge kümmerte: „Der Ansturm wurde von den Behörden total unterschätzt.“ Das sei zwar besser geworden, aber immer noch untragbar. Auf Nachfrage, wie hoch die Wartezeit momentan ist, teilt das Regierungspräsidium Gießen nur mit, man bemühe sich, „die Erstuntersuchung und das Röntgen innerhalb einer kurzen Frist durchzuführen“.

          Angst vor einer Grippewelle

          Die langen Wartezeiten und überfüllten Einrichtungen schüren derweil Ängste. Davor, dass die Asylbewerber exotische Infektionskrankheiten mitbringen könnten. Und dass sich Viren und Bakterien auf dem engen Raum in den teilweise schlecht beheizbaren Unterkünften ungehemmt vermehren und sich die Flüchtlinge massenweise gegenseitig anstecken. Um das einzudämmen, sieht das Maßnahmenpaket eine Verbesserung des Impfschutzes vor. Wie genau das in die Praxis umgesetzt werden soll, steht da nicht. Stattdessen soll es nun sogar erlaubt sein, dass Flüchtlinge vom Westbalkan künftig bis zu einem halben Jahr statt wie bisher nur drei Monate lang in den Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben.

          Werner Fleck sieht das kritisch. Er befürchtet, dass sich im kommenden Winter in den Unterkünften eine Grippewelle rasch ausbreiten könnte. Das würde in der Folge das gesamte Gesundheitssystem belasten. Andreas Gilsdorf, der das Fachgebiet Überwachung am Robert-Koch-Institut leitet, ist weniger besorgt: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir an eine Belastungsgrenze kommen.“ Solange die Allgemeinbevölkerung über einen guten Impfschutz verfüge, bestehe kaum ein Risiko. Zwar hat das Robert-Koch-Institut vor kurzem eine lange Liste möglicher seltener Infektionserkrankungen herausgegeben. Dennoch sagt er: „Wir sehen nicht, dass die Flüchtlinge diese massenweise einschleppen. Eher treten bei ihnen die auch in Deutschland üblichen Erkrankungen auf.“

          Zu den nun beschlossenen Maßnahmen gehört auch die mögliche Einführung einer Versichertenkarte für Flüchtlinge. Darüber soll jede Kommune selbst entscheiden können. Bislang steckt in den meisten Bundesländern hinter jeder medizinischen Behandlung eine Menge Bürokratie. Zunächst muss der Flüchtling die Behandlung beim Sozialamt beantragen. Erst dann darf er zum Arzt gehen, der seine Rechnung zurück an das Sozialamt schickt. Mediziner und vor allem die Ämter sind damit überlastet.

          Eine Versichertenkarte für Flüchtlinge lohnt sich auch finanziell

          Bremen und Hamburg haben deshalb bereits eine reguläre Versichertenkarte eingeführt. Die AOK Bremen teilt sie an Flüchtlinge aus und erhält dafür von den Sozialämtern eine Abschlagszahlung pro Flüchtling. In Hamburg, das ergab eine Anfrage bei der Behörde für Arbeit und Soziales, spare man auf diese Weise durch „nicht erforderliche Personalkosten sowie daran hängende Sachkosten“ hochgerechnet 1,6 Millionen Euro pro Jahr.

          Aber die Karte wirkt sich noch in anderer Form auf die Versorgung aus: Dank ihr, erklärt Kayvan Bozorgmehr, Gesundheitswissenschaftler am Uniklinikum Heidelberg, „sind in der Versorgung von regulär Versicherten und Asylbewerbern de facto keine Unterschiede mehr zu spüren“. Asylsuchende haben in den ersten fünfzehn Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland eigentlich nur einen begrenzten Anspruch auf Behandlung. Das regelt das Asylbewerber-Leistungsgesetz, das vorsieht, nur akute und schmerzhafte Erkrankungen sowie Schwangerschaften zu behandeln. Mit der Ethik der Medizin ist das kaum zu vereinbaren. Selbst das Bundesverfassungsgericht befand 2012, die Menschenwürde sei „migrationspolitisch nicht zu relativieren“ und bezog sich damit ausdrücklich auch auf die Gesundheitsversorgung.

          Bessere psychologische Betreuung nur für anerkannte Flüchtlinge

          Auch aus ökonomischer Sicht ist diese restriktive Regelung sinnlos. Sie belaste den Steuerzahler zusätzlich, sagt Kayvan Bozorgmehr. Vor wenigen Wochen veröffentlichte er in PlosOne eine Studie, die nachwies, dass die Pro-Kopf-Ausgaben für Asylbewerber, die nur eine eingeschränkte Versorgung erhielten, um vierzig Prozent höher lagen als bei denen, die in den Genuss einer Regelversorgung kamen. Prävention sei nun mal günstiger als eine Notfallbehandlung. Es sei deshalb eine vertane Chance, den Kommunen zu überlassen, ob sie die Karte einführen wollen.

          Eine bessere psychologische Betreuung plant das Kabinett im Übrigen nur für bereits anerkannte Flüchtlinge. Dabei zeigen die jüngsten Vorfälle in den Auffanglagern, dass es gerade auf diesem Gebiet brennt. Die Bundespsychotherapeutenkammer nimmt an, dass die Hälfte aller Geflüchteten psychisch stark angeschlagen oder traumatisiert ist.

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