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Ständige Rechtsstreits : Was Querulanten antreibt

  • -Aktualisiert am

Manche Dauer-Kläger scheinen gar nicht genug zu bekommen, vom Gericht. Dem Justizsystem trauen sie trotzdem nicht. Bild: dpa

Wieso sich manche wegen Lappalien durch alle Instanzen klagen, obwohl sie das Rechtssystem verachten.

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          Obwohl alle über ihn stöhnen, die sich beruflich mit Rechtsfragen befassen, sogar seine Anwälte, die doch an seiner Streitlust nicht schlecht verdienen, ist der Querulant ein Stiefkind der Rechtssoziologie geblieben. Was sind das für Leute, die nach einem verlorenen Prozess einfach nicht lockerlassen und es trotz minimaler Erfolgsaussichten wieder und immer wieder versuchen? Oft über Jahre hinweg machen sie den Behörden mit Hunderten von Klagen, Eingaben und Beschwerden zu schaffen, ohne sich vom Scheitern dieser Initiativen beirren zu lassen. Aber wozu?

          Im Bereich des Rechts gilt der Querulant als Landplage, und immer wieder hat die scheinbare Irrationalität seines Tuns die Geplagten dazu ermuntert, ihm den Verstand oder zumindest die Prozessfähigkeit abzusprechen. Trotz der offenkundigen Gefahren des Missbrauchs existiert diese Möglichkeit auch in vielen anerkannten Rechtsstaaten. Unlängst haben zwei israelische Rechtswissenschaftler zu mehr Geduld mit dem Querulanten aufgerufen. Anderenfalls, so ihre Befürchtung, werde sich seine Wut eben anderswo entladen – und dann unkontrolliert. Die geforderte Langmut der Ämter soll also dazu beitragen, eine Gefahrenquelle zu isolieren.

          Einen ähnlichen Gedanken findet man in Niklas Luhmanns Soziologie des Gerichtsverfahrens. In diesem Klassiker der Rechtssoziologie geht es um die Enttäuschungen, die das Verfahren denen bereitet, die es verloren haben und die sich nun von einem Rechtsstandpunkt lösen sollen, mit dem sie sich vor anderen persönlich identifiziert haben. Anders als in der rationalistischen Theorie des Verfahrens angenommen, setzt dies nicht nur die Korrektur eines Irrtums, sondern den Umbau einer Persönlichkeit voraus. Luhmann findet es daher völlig normal, dass so ein Umlernen normativer Erwartungen in vielen Fällen misslingt.

          Kombination aus verweigertem Lernen und Selbstisolierung

          Ein Gerichtsverfahren könne die dann zu erwartenden Trotzreaktionen nicht ausschließen, wohl aber könne es dafür sorgen, dass der Enttäuschte sein Anliegen im Verfahren selbst so stark individualisiert, dass es danach keine Appellwirkung auf andere mehr zu entfalten vermag. Nicht der Überzeugungswandel des Verlierers, wohl aber die Entpolitisierung seiner Rechtskritik lasse sich durch Verfahrensbeteiligung sicherstellen. Für diese Kombination aus verweigertem Lernen und Selbstisolierung des Verweigerers ist der Querulant geradezu ein Paradebeispiel. Der Weg, den er für sich wählt, um nicht lernen zu müssen, lässt ihn für andere unverständlich werden.

          Um an seiner Erwartung festhalten zu können, muss er sich das enttäuschende Urteil zunächst einmal in einer Weise erklären, die das gute Recht dieser Erwartung nicht infrage stellt. Dafür gibt es zwei verschiedene Möglichkeiten, die der Querulant nacheinander durchläuft. Er kann das Urteil auf den Zufall zurückführen, dass gerade der Richter der ersten Instanz persönlich gegen ihn eingestellt war. Oder er führt die Enttäuschung auf dauerhafte Gründe zurück, sodass ihre Wiederholung im nächsten und übernächsten Fall dann nicht mehr überrascht. Er mag dann etwa glauben, dass die Richter sich mit den Anwälten verschworen haben, um ihn zu erledigen, weil sie um das Recht seiner Rechtskritik wissen und insgeheim vor ihr zittern.

          Die Zurückführung auf Zufall hat den Vorzug, weitere Versuche nahezulegen, und den Nachteil, Misserfolge in Serie nicht erklären zu können. Die Verschwörungstheorie leistet genau dies, aber nur um den Preis, dass der von ihr Überzeugte nun eigentlich resignieren müsste. Zu den Rätseln, die der Querulant aufgibt, gehört auch dieses: Warum hört er nicht auf, vor Richtern zu klagen, die er für seine untereinander verbündeten, gegen ihn konspirierenden Gegner hält?

          Für den Querulanten ist die Justiz nicht mehr die Instanz, die er im Streit mit dem Nachbarn, der Ehegattin, dem Händler anruft, sie ist vielmehr die Verbündete seines Gegners und daher genauso zu bekämpfen wie dieser – zum Beispiel indem man ihr möglichst viel sinnfreie Arbeit macht. Diese Wendung ändert auch den Sinn der verlorenen Prozesse. Sie zeigen ihm nämlich ein Rechtssystem, das sich durch den Wechsel der Fälle und der Argumente, der Instanzen und der Entscheider nicht beeindrucken lässt, sondern konsequent gegen ihn entscheidet, und genau das ist der Beweis dafür, dass er nicht übertreibt, wenn er vor anderen als Opfer äußersten Unrechts auftritt: Das Leiden, das er in der Öffentlichkeit zur Schau stellt, die freilich nur selten hinsieht, ist nicht ausgedacht.

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