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Ein politischer Mythos : Merkel zog nicht

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Ein täuschendes Bild: Dass von den berühmten Selfies von Flüchtlingen mit der Bundeskanzlerin eine zusätzliche Anziehungswirkung auf Migranten ausgegangen sei, ziehen Kieler Wissenschaftler in Zweifel. Bild: dpa

2015 kann sich gar nicht wiederholen: Sozialwissenschaftliche Rechnungen weisen nach, dass es keinen "Pull-Effekt" der deutschen Flüchtlingspolitik gegeben hat.

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          Mythen sind wohl eine der effektivsten Formen der Komplexitätsreduktion. Verknappt auf wenige Topoi, erzählen sie eine einfache Version der Vergangenheit, wieder und wieder. Ihr Ziel ist die Deutung der Gegenwart und zuweilen der Zukunft, je nach Mythomotorik (Jan Assmann) erlauben sie, die Gegenwart als positive Fortsetzung dieser Vergangenheit oder als Bruch mit ihr darzustellen. Dieser Mechanismus ermöglicht es einem Bewerber um das Amt des Regierungschefs, angesichts der Machtübergabe an die Taliban zu warnen, „2015“ dürfe sich nicht wiederholen – und alle wissen gleich, worum es geht, nämlich massenhafte Migration nach Deutschland zu verhindern, ausgelöst durch die Nichtanwendung des Dubliner Abkommens, durch „Wir schaffen das“ und Willkommenskultur.

          Aber was wissen wir alle da eigentlich? Ein Anfang dieses Monats veröffentlichtes Working Paper des Kieler Instituts für Weltwirtschaft zeigt mit reichem Datenmaterial: „2015“ kann sich nicht wiederholen, weil es „2015“ gar nicht gegeben hat, zumindest nicht in der oben skizzierten Version. Die Autoren der Studie, der Sozialwissenschaftler Jasper Dag Tjaden (Potsdam) und der Volkswirt Tobias Heidland (Kiel), kommen zu dem Schluss, dass der „Merkel-Effekt“, die anziehende Wirkung der deutschen Flüchtlingspolitik auf Flüchtende, eine Einbildung sei.

          Was Google-Abfragen verraten

          Für ihre Studie ziehen sie zwei verschiedene Arten von Daten heran. Zum einen handelt es sich um statistische Erhebungen zur tatsächlichen Migration nach Deutschland und in andere EU-Staaten, bereitgestellt vom Statistischen Bundesamt, vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), von der OECD sowie von Eurostat. Die Daten des BAMF werden weiter nach Registrierungen und Asylanträgen unterschieden. Zum anderen handelt es sich um Daten zu potentieller Migration nach Deutschland, genauer um den jährlichen Gallup World Poll, der in 160 Staaten auch den Wunsch nach Auswanderung abfragt, sowie um Suchanfragen bei Google, da potentielle Migranten sich über das Zielland und dessen Migrationspolitik informieren dürften.

          Dieses Material werten die Wissenschaftler mithilfe zweier methodischer Herangehensweisen aus. Die deskriptive Analyse verdichtet das statistische Material aus unterschiedlichen Perspektiven. So wird anhand der Registrierungsdaten und der Asylanträge gezeigt, dass die Fluchtbewegung bereits seit 2010 stärker wird, dann 2015 stark ansteigt, aber ebenso stark wieder abschwillt. Ähnliches gilt für die potentielle Auswanderung nach Deutschland. Ein Vergleich mit Spanien, Italien, Frankreich und Großbritannien erbringt ebenfalls keinen Beleg für einen Pull-Effekt. Gleiches gilt für die Analyse, die Geflüchtete nach Herkunftsregionen unterscheidet: Weder die tatsächliche Migration noch die mögliche stieg nach 2015 an. Dass 2016 viele Asylanträge gestellt wurden, hat mit dem Tempo der Antragsbearbeitung, nicht mit Neuankommenden zu tun.

          Diese Befunde gleichen Tjaden und Heidland mit ökonometrischen Modellrechnungen ab. Um Auswirkungen der Entscheidung vom 5. September 2015 zu schätzen, nutzen sie für die Auswertung von Erstanträgen auf Asyl aus unsicheren Herkunftsländern den Differenz-von-Differenzen-Ansatz, mit dem in der Volkswirtschaft etwa die Effektivität eines Mindestlohns durch Vergleich einer Behandlungs- und einer Kontrollgruppe untersucht wird. Ergebnis: Kausalität nicht nachweisbar. Weiterführende Ereignisstudien, die ermöglichen, das Ereignis „September 2015“ langfristig einzuordnen, bestätigen diesen Befund. Dies gilt auch für die Anträge aus Syrien – trotz vorhandener Netzwerke, die tatsächlich einen Pull-Effekt erzeugen könnten, trotz Verschärfung des Konflikts.

          Die Paneldatenanalyse aller Migrationsbewegungen nach Deutschland ergibt keinen systematischen Anstieg von Zuwanderung, selbst für Personen aus Nicht-EU-Staaten nicht. Genauso ist bei der potentiellen Migration kein Pull-Effekt zu verzeichnen, stattdessen geht in vielen Ländern das Interesse an Deutschland zurück, darunter auch in Afghanistan, Nigeria und der Türkei. Dass im Dezember 2016 ein Anstieg von Google-Suchen in afrikanischen Ländern zu verzeichnen war, führen die Autoren auf den Anschlag am Berliner Breitscheidplatz zurück, nicht auf ein gestiegenes Interesse an Migration. Hauptgründe für Migration seien gewaltsame Konflikte und wirtschaftliche Not in den Herkunftsländern, also Push-Effekte. Für die Migrationspolitiken in den Zielländern interessieren sich Flüchtende hingegen kaum.

          Der Mythos „Merkel-Effekt“/„2015“ ist damit auf satter Datenbasis widerlegt. Mythische Erzählungen aber interessieren sich perfiderweise nicht für Fakten. Will man einen Mythos widerlegen, muss man ihn dennoch wieder erzählen, auch darin liegt seine Wirkmacht. Ob die Migrationspolitik sich weiter vom Mythos treiben lassen oder zu einer handelnden werden wird, um eine Unterscheidung aufzunehmen, die Armin Nassehi im Feuilleton der F.A.Z. am 17. August unter Verweis auf die Kieler Studie entfaltet hat, auch darüber wird wohl das Ergebnis der Bundestagswahl entscheiden.

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