Patente : Schräge Phantasien
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Forelle. Bild: Illustration James Prosek
Wissenschaft setzt auf Fakten, klar. Aber wer weiß schon, dass es in Patenten auch wimmelt von Phantasie-Experimenten, die es nie gab – und von Ansprüchen, die jeder Phantasie spotten.
Für Fakten erklären sich besonders gerne jene beiden Branchen zuständig, denen sie täglich um die Ohren gehauen werden. Wissenschaftler und Juristen also. Deshalb sollte man vermuten dürfen, dass bei ihnen zur Zuständigkeit auch eine gewisse Präzision im Umgang mit Fakten hinzukommt. Erst recht auf einem Gebiet, auf dem beides ganz natürlich zusammenläuft: im Patentwesen. Und es stimmt ja: Wer eine Patentschrift liest, die selten über Nacht gewährt wird, sondern in ihrer Genese eine ganz besondere Sorgfalt genießt, denkt man an alles: an den unglaublichen Formular- und Prüfaufwand, die Nächte, die Erfinder und Anwälte damit zugebracht haben müssen, die Fakten zu sortieren und den Patentantrag wasserdicht zu formulieren. Kurz: An alles denkt man, nur nicht an Fiktion.
„Prophetische Versuche“ im Patent
Tatsächlich jedoch ist das Patentwesen überraschend reich an Ausgedachtem. Sogar an Prophetischem. Genauso, prophetisch nämlich, werden die Beispiele im Patentantrag bezeichnet, die das Verständnis über die zu patentierende Erfindung erhöhen und damit allen späteren Erfindern in die Schranken weisen sollen. Für solche prophetischen Textanteile im Patent gibt es Regeln. In den Vereinigten Staaten, wo aus den Wissenschaften heraus immer noch die meisten Patentanträge gestellt werden, gilt zum Beispiel die Sprachregel: Schreibe prophetische Beispiele stets in der Vergangenheitsform. So, als wäre das geschilderte Experiment schon vorgenommen worden – was es seines prophetischen Charakters wegen faktisch gar nicht sein kann.
Wenn man bedenkt, wie tiefgreifend Patente mittlerweile in die Forschung hineinwirken und wie leicht sich potentielle Investoren von dem gewährten Monopolrecht beeindrucken lassen, wundert man sich schon gelegentlich über solche juristische Hemdsärmeligkeit. In „Science“ haben deshalb völlig nachvollziehbar zwei Patentjuristen dringend dazu geraten, die prophetischen Anteile künftig klarer als solche zu kennzeichnen, weil nämlich inzwischen die Patentschriften von Forschern und anderen gebildeten Menschen überall auf der Welt wie wissenschaftliche Literatur gelesen werden (und umso mehr, je selbstverständlicher das Patentieren geworden ist).
Fragwürdige Erfindungen
An Patentschriften orientiert man sich und holt Anregungen für eigene Erfindungen. Davor allerdings kann eigentlich nur gewarnt werden. Nicht nur, weil in den Patenten offensichtlich zu einem erheblichen Teil literarisch-fiktionale Anteile versteckt werden, was mit dem landläufigen Faktenwunsch schon schwer zu vereinbaren ist, sondern auch, weil die vom schieren Patentieren angeregte Phantasie offensichtlich auch mal schnell übers Ziel hinausschießt. Dazu würde man etwa jene Biopatente zählen, die tasmanisch-australische „Erfinder“ beim Europäischen Patentamt in München einreichten.
Die Antragsteller wollten Zuchtlachse und -forellen urheberrechtlich als „Erfindung“ schützen, denen mit dem Futter eine Omega-3-Fettsäure zugesetzt wird. Wie überhaupt offenbar immer mehr „Erfindungen“ angemeldet werden, die ausgehend von Pflanzen und Futtermitteln bis zu den Tieren und ihren verwertbaren Schlachtresten reichen sollen. Ganze Nahrungsketten als „Erfindung“ monopolisierbar? Viel Phantasie gehört nicht dazu, dies als Motivationshilfe vor allem für jene zu deuten, die uns am liebsten in der Fabrikhalle mit EC-Automaten in der Ecke ernähren würden. Das Patent auf die Omega-3-Fische (*) jedenfalls wurde nach dreizehn Jahren Prüfung erteilt.
* Update 26. Juni, 16 Uhr
Gegen das Patent auf die Omega-3-Lachse und -Forellen (EP1965658) hat ein Bündnis von 30 Organisationen und 5000 Einzelpersonen Einspruch beim Europäischen Patentamt eingelegt. Begründung: Eine erfinderische Leistung liegt nicht vor – um eine „Fake-Erfindung“ handele es sich. Zitat: „Im Patent werden Lachse und Forellen beansprucht, die mit bestimmten Pflanzen gefüttert werden, um den Anteil von ungesättigten Fettsäuren in deren Muskelgewebe zu erhöhen. Diese gelten als besonders gesundheitsfördernd. Dazu sollen Pflanzen wie die bekannten Wildgemüsearten Borretsch und Natternkopf oder auch Nachtkerze und Schwarze Johannisbeeren eingesetzt werden. Dass diese Pflanzen natürlicherweise hohe Konzentrationen geeigneter Fettsäuren enthalten, ist aber nicht neu.“
