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Medienstaatsvertrag : Ein ausgewogenes Meinungsbild im Internet ergibt sich nicht von selbst

  • -Aktualisiert am

Karriere auf Youtube und Co. Bild: Reuters

Der Medienstaatsvertrag muss die Plattformen auf ein vielfältiges Abbild der Meinungslandschaft verpflichten. Über das, was ansonsten für eine ausgewogene Informationsbeschaffung im Internet notwendig wäre.

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          Welche Rolle spielen soziale Netzwerke bei der demokratischen Meinungsbildung? Noch vor fünf Jahren hielt man den Einfluss für äußerst begrenzt. So urteilte seinerzeit der Mannheimer Medienrechtler Ralf Müller-Terpitz in einem Interview mit dem medienpolitischen Magazin Promedia: „Eine zur Besorgnis Anlass gebende Grenze wurde nach meinem Eindruck aber bislang noch nicht überschritten“ (Ausgabe 6/2014). Im Online-Bereich hätten professionelle publizistische Beiträge das größte Meinungspotential, so Müller-Terpitz, und diese würden vor allem über die Nachrichtenportale direkt bezogen – gegebenenfalls mit Hilfe einer Suchmaschine.

          Ist diese Einschätzung ein Märchen aus alten Zeiten? Was beobachten wir heute? Welchen Einfluss haben Plattformen darauf, wie wir uns in Deutschland unsere politischen Meinungen bilden? Seit 2016 beobachten die Landesmedienanstalten – die Wächter der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk – die wachsende Bedeutung sogenannter „Intermediäre“ für die Meinungsbildung in Deutschland. Intermediäre bringen als Online-Plattformen Medien und Nutzer miteinander in Kontakt, und sie sammeln und sortieren aus den unendlichen Weiten des Netzes journalistische Angebote, um daraus für ihre Nutzer eine personalisierte Auswahl zu erstellen. Unter diese Definition passen Suchmaschinen wie Google, soziale Netzwerke wie Facebook oder Videoportale wie Youtube.

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