Wer braucht noch die Eurogruppe?
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Ohne politisches Geschick: Der Portugiese Mario Centeno, Vorsitzender der Eurogruppe Bild: dpa
In den vergangenen Jahren ist die Bedeutung der Eurogruppe stark gesunken. Ist das bedauerlich – und unumkehrbar?
In der Eurogruppe treffen sich die zuständigen (Finanz-)Minister des Euroraums regelmäßig und informell. Viel mehr als diese dürre Bestimmung findet sich in einem Protokoll zu den EU-Verträgen nicht über dieses merkwürdige Gremium, das als politisches Beiwerk zur Währungsunion gegründet wurde. Das erste Mal trafen sich die damals elf Finanzminister im Juni 1998 in Luxemburg, kurz nachdem die Einführung des Euros endgültig beschlossen worden war. Schon damals ließ sich der Sinn des Gremiums nur diffus beschreiben: Die Minister sollten die Wirtschafts- und Finanzpolitik ihrer Länder „koordinieren“, ein Ziel, das bekanntlich bis heute nur undeutlich definiert ist.
Damals wie heute ist die Eurogruppe „informell“ organisiert. Das bedeutet, dass die Minister keine offizielle Rolle in der EU-Gesetzgebung spielen und Entscheidungen nur in speziellen Fällen treffen können – wenn sie etwa als Gouverneursrat des Euro-Krisenfonds ESM die Auszahlung von Hilfskrediten beschließen. Der damalige luxemburgische Finanzminister Jean-Claude Juncker, der 2004 zum ersten ständigen Vorsitzenden der Eurogruppe gewählt wurde, hatte indes eine klare Vorstellung von der Funktion des Gremiums. Es sollte ein politisches Gegengewicht zur Europäischen Zentralbank (EZB) bilden. Diese war im Maastricht-Vertrag – jedenfalls nach französischem und auch nach Junckers Geschmack – mit zu großer Unabhängigkeit von der Politik ausgestattet worden.
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