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Mr. Eurogruppe tritt ab : Schäuble warnt vor neuen Blasen

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Wolfgang Schäuble weilt am Montag das letzte Mal unter seinen Eurogruppen-Kollegen. Bild: dpa

In der Finanzkrise war Wolfgang Schäuble mit seinem harten Sparkurs für viele ein Feindbild. Nun hat er seinen letzten Auftritt unter den europäischen Finanzministern - und geht mit einer eindringlichen Warnung.

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          Er war eine der prägenden Figuren in Europas wichtigstem Finanzgremium. Acht Jahre lang bestimmte Wolfgang Schäuble (CDU) als Bundesfinanzminister die Diskussionen in der Eurogruppe, dem Treffen der 19 Eurostaaten-Finanzminister, maßgeblich.

          Am 24. Oktober soll Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt werden und hat am Montag nun seinen letzten Auftritt im Kreise der Finanzminister-Kollegen. „Ich habe mich schon vor der Wahl entschieden, es nicht mehr zu machen. Weil, acht Jahre sind genug. Aber natürlich ist auch ein gewisser Abschiedsschmerz dabei“, sagte Schäuble.

          Zu einem ordentlichen Abtritt gehören natürlich auch ein paar Worte an die Nachwelt, vor allem auf internationaler Ebene. Als Plattform wählte Schäuble die „Financial Times“. Im Interview warnte Schäuble, dass globale Schulden- und Liquiditätsspiralen ein großes Risiko für die Weltwirtschaft darstellten. Es gebe die Gefahr „neuer Blasen“, ausgelöst durch die Billionen, die Zentralbanken seit der Finanzkrise in die Märkte pumpen.

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          „Leidenschaftlicher Europäer“

          Auch zum Brexit fand Schäuble mahnende Worte. Das Austritts-Votum der Briten vergangenes Jahr habe gezeigt, wie „dumm“ es gewesen sei auf „die Demagogen zu hören, die sagen, dass wie zu viel für Europa zahlen“. In dieser Beziehung machten sie einen großen Beitrag für die europäische Integration.

          Der Einzug der deutschen Rechtspopulisten von der AfD würde nichts an dem Bekenntnis Deutschlands zum demokratischen Rechtsstaat ändern.

          Die „FT“ würdigt Schäuble als einen leidenschaftlichen Pro-Europäer, der der skeptischen deutschen Öffentlichkeit die Vorteile des Euro und einer tieferen europäischen Integration nähergebracht habe.

          Hassfigur und Sprücheklopfer

          Wenig Freunde hat sich Schäuble während seiner Amtszeit allerdings in Griechenland gemacht. Das völlig überschuldete Land wurde nur mit Hilfe internationaler Geldgeber vor der Pleite gerettet. Im Gegenzug musste und muss die Regierung in Athen seit 2010 immer wieder weitreichende Reformen und Ausgabenkürzungen umsetzen. Im laufenden Hilfsprogramm stehen bis Mitte 2018 bis zu 86 Milliarden an Krediten bereit.

          Schäuble bestand in nervenaufreibenden und bis tief in die Nacht dauernden Auseinandersetzungen in Brüsseler Verhandlungsräumen vor allem in der Hochphase der Krise bis 2015 stets auf einem strikten Sparkurs und der rigorosen Umsetzung sämtlicher Abmachungen. Dies, gepaart mit seinen Sprüchen und teils fein-bissiger Ironie, machte ihn in Griechenland zum Buhmann und zur Hassfigur.

          „We agree to disagree“ ist Schäubles heute als Klassiker geltender Satz, mit dem - nach einem Treffen mit dem damals neuen griechischen Finanzminister Giannis Varoufakis - eine der schwierigsten Epochen begann. Varoufakis konterte prompt: „Wir sind uns nach meinem Verständnis nicht einmal darin einig.“

          Ebenfalls im Gedächtnis geblieben ist Schäubles „isch over“-Spruch: Am 28. Februar 2015 war ein Hilfsprogramm und damit auch vereinbarte Kredithilfen für Griechenland ausgelaufen, bis dahin musste also eine Lösung her. Der deutsche Finanzminister bekräftigte daraufhin:  „Am 28., 24 Uhr, isch over.“ Hier haben wir die besten Sprüche von Schäuble zusammengetragen.

          Griechen kommen, Griechen gehen

          Seitdem hat sich der Wind in der Eurogruppe - auch für Schäuble - gedreht. Varoufakis ist längst weg, sein Nachfolger Euklid Tsakalotos gibt sich diplomatischer und als besonnener Vertreter leiserer Töne.

          Mittlerweile ist Griechenland von der Agenda der Eurogruppen-Treffen weitgehend verschwunden. Auch am Montag soll das Thema nicht diskutiert werden. Die Spar- und Reformmaßnahmen und die wirtschaftliche Erholung des Landes sind auf Kurs, so die offizielle Lesart.

          Die Frage, ob Griechenland wegen seines Schuldenbergs, der nach wie vor bei knapp 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegt und damit weit höher ist als in allen anderen EU-Staaten, weitere Erleichterungen benötigt, wird wenn erst Mitte 2018 für Zündstoff sorgen. Auch über ein möglicherweise notwendiges viertes Hilfsprogramm spricht derzeit niemand.

          Aufgeräumter Schreibtisch

          Wenn Schäuble nun abtritt und am 24. Oktober erwartungsgemäß zum Bundestagspräsidenten gewählt wird, hinterlässt er als dienstältester Euro-Finanzminister seinem Nachfolger in der Gruppe damit einen aufgeräumten Schreibtisch. Doch viele Fragen bleiben.

          Frankreichs Präsident Emmanuel Macron forderte unlängst in einer vielbeachteten Rede ein effizienteres und stärkeres Europa. Für die Eurozone will er einen eigenen Haushalt und einen Finanzminister. Vor allem CSU und FDP fürchten, dass diese Pläne für Deutschland teuer werden könnten. Schäuble lobte hingegen Macrons „richtigen Ansatz“.

          Wie sich eine neue Bundesregierung mit Blick auf Europas Finanzen aufstellt, ist offen. Die FDP lehnt Solidarität und vergemeinschaftete Haftungen im Euroraum ab. Mit den Grünen wäre dies eher denkbar. Gleiches gilt beim Thema möglicher Schuldenerleichterungen für Griechenland. Das Kanzleramt dürfte bei einer strengen Linie bleiben wollen.

          Einfach wird es für Schäubles Nachfolger also nicht. „Es ist schade, dass jemand mit so einem klaren und analytischen Verstand die Eurogruppe verlässt“, sagt ein hoher EU-Beamter. Schäuble werde bei der Sitzung sicherlich noch einmal „gebührende Anerkennung“ gezollt. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem nahm den Abschied schon einmal vorweg: „“Ich werde Schäuble vermissen als Ratgeber und Freund“, sagte er der „Bild“-Zeitung. „Schäuble mag in der Sache hart sein. Aber er war unter Kollegen immer freundlich und zuvorkommend.“

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