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Wohnungsmarkt : Städte fordern Verschärfung des Baugebots

Bauen als Gebot? Ein Kran steht vor einer Baustelle im rheinland-pfälzischen Nieder-Olm. Bild: dpa

Boris Palmer drängt in Tübingen Grundstücksbesitzer mit dem Gebot zum Bauen. Jetzt springt ihm der Städtetag bei – und fordert stärkere Durchgriffsrechte.

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          In der Kontroverse um den Plan, Grundstückseigentümer zum Wohnungsbau zu zwingen, erhält Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer Unterstützung durch den Deutschen Städtetag. Die Vereinigung von 3400 Städten und Gemeinden nennt das sogenannte Baugebot, mit dem Palmer die Eigentümer zum Bauen oder Verkaufen bewegen will, ausdrücklich als eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Städte versuchen können, mehr bezahlbare Wohnungen zu bauen. „Das Baurecht kennt mit dem Baugebot ein weiteres Instrument, damit Grundstücke bebaut werden“, sagte Städtetag-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy FAZ.NET.

          Birgit Ochs
          Verantwortliche Redakteurin für „Wohnen“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Der Mangel an Bauland, der damit verbundene Anstieg der Bodenpreise, aber auch hohe Baukosten erschweren es, günstig zu bauen. Palmer, der in Tübingen schon viele Register gezogen hat, will nun auch den seit den achtziger Jahren fast vergessenen Paragraphen 176 aus dem Baugesetzbuch nutzen, um Baulücken zu schließen. Die gibt es seinen Angaben nach reichlich. In der Stadt, deren Wohnungsmarkt zu Deutschlands teuersten zählt, sollen rund 550 Flächen brach liegen, einige seit dreißig Jahren. Zur Einordnung: Die Fläche all dieser Grundstücke ist größer als die sämtlicher Baugebiete, die die Stadt in den kommenden zehn Jahren bebauen will.

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