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Architektenhonorar : Wie sich Architekten absichern können

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Bild: dpa

Erst leisten, dann Vergütung – das kann für Architekten oder Bauunternehmer riskant werden, wenn der Auftraggeber nicht zahlt. Doch das Gesetz bietet einen umfassenden Schutz vor dem Ausfall von Honorarforderungen.

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          Die Freude über mehrere Planungsaufträge für einen Neu- und mehrere Bestandsgebäude in prominenten Hamburger Stadtteilen verflog bei den Architekten nach geraumer Zeit. Musste doch festgestellt werden, dass Abschlagsrechnungen bauherrenseitig nicht mehr bezahlt wurden. Angebliche bauherreninterne Prüfungen der Rechnungen stellten sich als bloßes Verzögerungsszenario dar. Und die erhebliche Leistungsumfangserweiterung, insbesondere für die Bestandsobjekte, wird bauherrenseitig in Abrede gestellt – damit gleichermaßen die daraus folgenden Honorarerhöhungsansprüche.

          Ein Stellvertreterbeispiel für aufkommende Liquiditätssorgen bei den Planern, deren Aufwendungen für umfangreiche Planungs- und Ausschreibungsleistungen bürointern erheblich sind, ohne dass die notwendige Liquidität durch zügige Rechnungsstellung und Ausgleichung von Abschlagsrechnungen gewährleistet ist. Haben die Vertragsparteien hier nicht im Rahmen der Vertragsgestaltung diesbezüglich Vorsorge getroffen – was zumeist bei begründeten Architekten- und Ingenieurverträgen nicht der Fall ist –, tritt die Frage in den Vordergrund, inwieweit durch gesetzlich normierte Sicherungsmöglichkeiten nunmehr die Auftragnehmerseite ihre Rechte wahren kann. Liquidität wird damit zwar nicht unverzüglich erreicht, bietet jedoch dem Unternehmer die Gewissheit, die Druckfunktion auf die Aufraggeberseite entweder hinsichtlich der Ausgleichung der berechtigt geltend gemachten Forderungen zu erhöhen oder Rechtsfolgen einleiten zu können, kommt der Bauherr dem berechtigten Begehren nach Sicherheitsleistungen nicht nach.

          Ein druckvolles Sicherungsmittel hat der Gesetzgeber bereits seit 1993 durch das Bauhandwerkersicherungsgesetz normiert, was bis in die jüngste Zeit ständigen Novellierungen unterfallen ist und dem Unternehmer eine beachtliche Möglichkeit bietet, jedenfalls seinen ihm zustehenden Vergütungsanspruch, bezogen auf die vereinbarten Honorar- und Werklohnforderungen, zu sichern und ebenso unterstreichende Konsequenzen gegenüber dem Bauherrn auszulösen, wird diesem Begehren nicht gefolgt.

          Einer Disposition der Vertragsparteien unterliegt diese Sicherungsmöglichkeit nicht, bestimmt doch der Gesetzgeber, dass in jeder Hinsicht eine abweichende vertragliche Regelung, die dieses Sicherungsmittel zugunsten des Auftragnehmers ausschließt, unwirksam ist. Anwendung findet es für die werkvertragsrechtlich gebundenen Planer und die gewerkeausführenden Unternehmer, die bereits unmittelbar nach Vertragsschluss die ihnen zustehende Vergütung, wie sie sich aus dem begründeten Architekten- oder Bauvertrag ergibt, absichern lassen können. Kraftvoll ist folglich dieses Sicherungsinstrument auch im Verhältnis des Subunternehmers gegenüber dem Hauptauftragnehmer – also des Subplaners gegenüber dem Generalplaner oder des Subhandwerkers gegenüber dem Generalunternehmer. Hervorhebenswert ist dies deshalb, da genau dieser genannten Auftragnehmergruppe eine andere gesetzliche Sicherungsmöglichkeit nicht zusteht. Diese Subunternehmer können sich auch keine Vormerkung einer Bauhandwerkersicherungshypothek in das Grundstück des Bauherrn eintragen lassen.

          Neben der Möglichkeit, bereits nach Vertragsbegründung den vereinbarten Vergütungsanspruch abzusichern – was zumeist in der Praxis nicht erfolgt, um keine Disharmonien im erst jüngst begründeten Vertragsverhältnis zu provozieren –, kann das Sicherungsbegehren jederzeit im Zuge des Planungs- und Bauablaufes für gestellte Abschlags-, Schlussrechnungen und insgesamt noch beauftragte, aber ausstehende Forderungen geltend gemacht werden.

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