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Essay : Das Janusgesicht der Staatsschulden

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Dies alles wäre anders, wenn die Realzinsen hoch wären, so dass eine gemeinschaftliche staatliche Konsolidierung zu niedrigeren Zinsen und zu einer entsprechenden Erhöhung der privaten Investitionen führen würde. Die Lehre muss sein, dass die richtige Staatsschuldenpolitik stark vom Niveau der Realzinsen abhängt. Eine starre Schuldenbremse, wie sie jetzt für Deutschland vorgesehen ist, kann nicht der richtige Weg sein. Sie kann bei der erforderlichen Konsolidierung in vielen anderen europäischen Staaten der Weg in die Depression sein.

Eine Depression wird, wie die Geschichte lehrt, den freien Welthandel zerstören und die Desintegrationstendenzen in der EU verstärken, sehr zum Schaden der deutschen Exportwirtschaft. Es wäre fatal, wenn ein falsches, weil einseitig negatives Verständnis der Staatsschulden die integrierte Weltwirtschaft zerstören und damit die freie Marktwirtschaft im Kern beschädigen würde.

Wie aber kann das Vertrauen der Kapitalmärkte zurückgewonnen werden, wenn man einen in die Depression führenden Wettlauf der Staaten um eine Reduzierung der Staatsschulden vermeiden will? Die Form der Staatsverschuldung sollte zumindest in großen Teilen eine andere werden. Es gibt die Angst, dass eine hohe Staatsverschuldung die Staaten veranlassen könnte, die Preisstabilität aufzugeben. Eine Antwort darauf sind Anleihen, die inflationsindexiert sind. Diese verbreiten sich allmählich. Man kann auch einen Schritt weiter gehen: Ich schlage Staatsanleihen vor, deren Coupon auf die Wachstumsrate des Sozialprodukts (nominal) indexiert ist. Die Zinszahlung des Staates bewegt sich in diesem Fall jeweils parallel zu den Steuereinnahmen, die mit dem Sozialprodukt steigen und fallen. Derartige Staatsanleihen können auch für Bürger des jeweiligen Landes eine attraktive Anlageform sein. Der Anleger sitzt dann sozusagen im gleichen Boot wie seine eigenen Mitbürger, mit denen er sich in der Regel vergleicht. Bei gegebener Schuldenquote kann der Staat seine Bonität steigern, wenn er solche Anleihen anstelle der konventionellen Anleihen ausgibt. Insofern ist der Spielraum für eine Erhöhung des staatlichen Schuldenstandes höher, womit dem Vorsorgewunsch der Bevölkerung besser entsprochen werden kann.

Staatsschulden sind zugleich privates Vermögen. Beide Seiten desselben Phänomens sind zu beachten, wenn es um den optimalen Haushalt geht. Bei niedrigen Realzinsen und hohen Exportüberschüssen ist ein Abbau der Staatsschulden die falsche Politik.

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