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Zypries gefällt das nicht : Vermögensteuerstudie auf Eis

Die umstrittene Studie stammt aus dem Ifo-Institut. Bild: dpa

Eine Simulation des Ifo-Instituts, die sich mit den Folgen einer Vermögensteuer beschäftigt, ist fertig, wird aber nicht veröffentlicht. Der Grund ist offenbar, dass die Wirtschaftsministerin unzufrieden damit war.

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          Die Einführung einer Vermögensteuer rechnet sich für Deutschland nicht. Zu diesem Ergebnis kommt eine Simulationsstudie, die Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) im März beim Münchner Ifo-Institut und den Beratern von EY in Auftrag gegeben hatte – zum Ärger des für Steuerpolitik eigentlich zuständigen Bundesfinanzministeriums.

          Heike Göbel
          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

          Seit die Ergebnisse aber nun da sind, liegt die Studie im Wirtschaftsministerium auf Eis. Die SPD-Ministerin ist unzufrieden mit den Ergebnissen, die offensichtlich nicht ihren Erwartungen entsprechen.

          Verluste „katastrophal“

          Wie zu hören ist, hat das Ifo-Institut viele unterschiedliche denkbare Szenarien durchgerechnet. Alle kämen jedoch zu dem Ergebnis, dass eine Vermögensteuer das Wirtschaftswachstum bremse. Das wiederum führe zu Einbußen bei anderen Steuern, unter dem Strich seien die Verluste auf zehn Jahre hochgerechnet „katastrophal“. Man könne es drehen und wenden wie man wolle, durch eine Vermögensteuer werde in Deutschland der Wohlstand nicht gemehrt, weil die Auswirkungen dieser Substanzsteuer auf die Gesamtwirtschaft negativ seien.

          Die Vermögensteuer wird seit 1997 in Deutschland wegen verfassungsrechtlicher Probleme nicht mehr erhoben. Teile der SPD liebäugeln mit der Wiedereinführung, ebenso Grüne und Linke. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin hatte vor einem Jahr für Schlagzeilen gesorgt, als es das potentielle Aufkommen einer Vermögensteuer in Deutschland auf 10 bis 20 Milliarden Euro im Jahr bezifferte. Die meisten Finanzwissenschaftler warnen aber vor einer Vermögensteuer. Der Wirtschafts-Sachverständigenrat erwartet für diesen Fall ebenfalls negative gesamtwirtschaftliche Folgen.

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