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Nach Abschied aus London : Wohin zieht Europas Bankenaufsicht?

Die Frankfurter Skyline: Sitzt in einem dieser Türme bald die Europäische Bankenaufsicht? Bild: dpa

Die Bundesregierung will die Europäische Bankenaufsicht von London nach Frankfurt holen. Die Konkurrenz aber ist groß und hat einiges zu bieten.

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          Die Standortentscheidung soll schnell fallen. Daran ließ der Chef der Europäischen Bankenaufsicht (EBA), Andrea Enria, am Dienstag auf der Euro Finance Week in Frankfurt keinen Zweifel. Doch welchen Standort er für seine derzeit noch in London angesiedelte EU-Behörde bevorzugt, dazu wollte sich der Italiener nicht äußern. Er machte aber klar, dass eine Entscheidung über den künftigen EBA-Sitz nicht am Schluss der Austrittsverhandlungen zwischen Europäischer Union und Großbritannien stehen soll, sondern am Anfang. Diese Entscheidung sollte dann schnell umgesetzt werden. Dies sei für die 160 EBA-Mitarbeiter das Beste, sagte Enria.

          Markus Frühauf

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Am Vortag hatte der Finanzstaatssekretär Thomas Steffen auf der Frankfurter Bankenkonferenz erklärt, dass die Bundesregierung für eine Ansiedlung der Behörde in Frankfurt wirbt. Für Frankfurt spricht der Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB), die seit zwei Jahren auch für die Aufsicht über die Banken im Euroraum zuständig ist. Die Notenbank beaufsichtigt mit ihren gut 1000 Mitarbeitern die 129 größten Banken der Währungsunion direkt und gibt die Rahmenbedingungen für die restlichen kleineren Institute vor.

          In Deutschland wird die gleichzeitige Zuständigkeit der EZB für Geldpolitik und Bankenaufsicht kritisch gesehen. Kürzlich sprach sich in einem Interview mit dieser Zeitung der für Bankenaufsicht verantwortliche Bundesbankvorstand Andreas Dombret für die langfristige Trennung der Bankenaufsicht von der Geldpolitik aus.

          Auch Mailand und Madrid buhlen um Behörde

          Seiner Ansicht nach müsste die Bankenaufsicht in einer unabhängigen Institution organisiert werden. Dombret begründete seine Forderung mit den Interessenkonflikten zwischen Geldpolitik und Bankenaufsicht. „ Es ist denkbar, dass für die Preisstabilität ein niedriger Zins besser wäre, aber aus Sicht der Bankenaufseher ein höherer“, hatte Dombret einen möglichen Interessenkonflikt beschrieben.

          Vor diesem Hintergrund ist verständlich, warum die Bundesregierung und die Hessische Landesregierung für die Ansiedlung der EBA in Frankfurt werben. Derzeit konzentriert sich die EBA vor allem auf technische Vorschriften und die Ausgestaltung der Stresstests. Sollte irgendwann eine große Bankenaufsicht für die Währungsunion außerhalb der EZB entstehen, spricht vieles dafür, dass diese ihren Sitz am künftigen EBA-Standort haben wird. Deshalb hat unter den Euroländern ein Buhlen um die EBA begonnen.

          Neben Paris und Dublin wollen auch Mailand und Madrid die Behörde für sich gewinnen. Frankfurt könnte der Sitz der EZB sowie der europäischen Versicherungsaufsicht Eiopa in dieser Diskussion als Nachteil ausgelegt werden, da Dublin, Mailand und Madrid noch keine Finanzaufsichtsbehörde haben.

          Ausnahme ist Paris, wo die europäische Wertpapieraufsicht Esma sitzt. Der EBA-Sitz könnte auch eine Magnetfunktion auf Banken haben, die bislang ihr EU-Geschäft von London aus betrieben haben und künftig einen Standort innerhalb der EU benötigen.

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