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Yukos : Moskaus nächster Fehler

  • -Aktualisiert am

Als der damalige Yukos-Chef Michail Chodorkowskij vor rund zehn Jahren Wladimir Putin unangenehm wurde, nahm die russische Justiz den Ölkonzern auseinander. Bis heute setzt der Kreml die Regeln, nicht der Rechtsstaat.

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          Niemand hat je behauptet, Michail Chodorkowskij sei ein Heiliger. Der Erdölkonzern Yukos, den der russische Magnat Anfang des Jahrhunderts aufbaute, kämpfte mit harten Bandagen. Die Vermeidung von Steuern gehörte dazu, genau wie bei anderen russischen Rohstoffunternehmen. Das hat das Den Haager Schiedsgericht einbezogen, als es ehemaligen Anteilseignern von Yukos eine rekordhohe Entschädigung von etwas mehr als 50 Milliarden Dollar zusprach. Welcher der Steuertricks in dem russischen Regeldickicht legal und welcher illegal war, ist sehr schwer zu evaluieren – denn genau darauf ist das System bis heute angelegt. Wenn die Behörden etwas finden wollen, finden sie es.

          Die russische Justiz nahm Yukos vor rund zehn Jahren mit voller Wucht auseinander, ausgerechnet zu jener Zeit, als Chodorkowskij für Präsident Wladimir Putin unangenehm wurde. Darunter leidet das russische Investitionsklima bis heute. Geht es um strategische Interessen, setzt der Kreml die Regeln, nicht der Rechtsstaat. Es ist richtig, diesen Missstand zu ahnden.

          Wenn Russland sich nach dem Urteil konstruktiv zeigen würde, könnte es Reputation zurückgewinnen. Doch der Einspruch ist schon angekündigt.

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