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Wolfgang Clement : "Wir bestimmen die Schlagzeile von morgen"

„Machtmensch” Clement Bild: AP

Impulsivität ist eine Seite von Wirtschaftsminister Clement, strategisches Gespür eine andere. Seine Vorstöße kommen nicht zufällig, er denkt die Wirkung seiner Maßnahmen immer mit.

          Wolfgang Clement ist zu vielem fähig, nicht zuletzt zur Selbstironie. "Im Jahr 2000 hatte ich noch ein wunderbares Amt inne", sagt der Bundeswirtschaftsminister am Donnerstag bei der Eröffnung der "Drupa 2004" in Düsseldorf in Anspielung auf seine Zeit als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen: "Vor allem ein allseits respektiertes Amt."

          Kerstin Schwenn

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Die Wehmut, wenn nicht gar Bitterkeit des Nachsatzes überrascht nicht: Als "Superminister" für Wirtschaft und Arbeit hatte ihn Gerhard Schröder im Oktober 2002 ins Bundeskabinett geholt, doch inzwischen werden die wichtigsten Entscheidungen ohne ihn getroffen. Über den Machtwechsel an der SPD-Spitze Anfang Februar hat ihn der Bundeskanzler nicht informiert, obschon er am Vorabend lange mit Clement zusammensaß. Auch als vorige Woche im Kanzleramt das Ende des Konsolidierungskurses besprochen wurde, war der Wirtschaftsminister nicht dabei.

          Unabgestimmte Alleingänge

          Auf den Liebesentzug reagiert der impulsive und eitle Ressortchef unwirsch. Seine Forderung, den Sparerfreibetrag abzuschaffen, wird im Ministerium als Retourkutsche gegen Finanzminister Hans Eichel gewertet. Der ließ ihn noch den Aufschwung beteuern, Sparpakete für überflüssig erklären und Konjunkturprogramme ablehnen, während die Haushälter längst überlegten, wie man die Etatlöcher stopfen könnte.

          Das aufbrausende Wesen ist eine Seite des Dreiundsechzigjährigen. "Der würde am liebsten an einem Tag zehn Klaviere gleichzeitig spielen", heißt es in seiner Umgebung. "Wenn es keine neuen Baustellen gibt, dann sucht er sich welche." Um Diplomatie bemüht Clement sich dabei nicht. So hat er beispielsweise die Debatte um eine Lockerung des Kündigungssschutzes kurz vor dem Beginn einer neuen Gesprächsrunde im Bündnis für Arbeit entzündet. Der Widerstand der Gewerkschaften war abzusehen. Doch Clement läßt sich nicht abhalten, er ist Überzeugungstäter. "Der will manchmal einfach mit dem Kopf durch die Wand."

          Dieser Charakterzug treibt ihn bisweilen über Ressortgrenzen hinaus. Mal wildert er bei Eichel, mal bei Verkehrsminister Manfred Stolpe, mal bei Justizministerin Brigitte Zypries, mal bei Forschungsministerin Edelgard Bulmahn (alle SPD). Probleme sieht er nicht - oder will sie nicht sehen. Die Kabinettskollegen zeigen indes wenig Verständnis für unabgestimmte Alleingänge. So staunte Eichel beim Blick in Clements neue Bürokratieabbau-Liste über die geplante Umstellung der Umsatzsteuerzahlung für Unternehmen, die dem Etat nicht unwesentliche Steuerausfälle bescherte. "Das kommt nicht", ist aus dem Eichel-Ministerium jetzt zu hören. Genauso schnell hat sich dieser Tage das Thema "Sparerfreibetrag" wieder erledigt.

          Strategisches Gespür

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