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Wolfgang Clement : Der Einsame

Schmeißt Clement den Bettel hin? Bild: dpa/dpaweb

Als Superstar ist er gestartet. Jetzt geben seine Gegner den Ton an. Wolfgang Clement kokettiert mit Rücktritt. Und niemand widerspricht.

          5 Min.

          Warum macht der Wolfgang Clement das jetzt? Viele Sozialdemokraten in Berlin schütteln in diesen Tagen den Kopf über ihren Wirtschaftsminister. Ausgerechnet jetzt, kurz vor dem Parteitag der SPD, auf dem die Wahl Franz Münteferings zum neuen Vorsitzenden für die rot-grüne Koalition die Wende zum Besseren einleiten soll, provoziert Clement einen handfesten Koalitionskrach mit dem grünen Umweltminister Jürgen Trittin. "Er will es jetzt wissen", meint ein SPD-Abgeordneter. Clement teste, wie weit er seine politischen Vorstellungen in der Regierung nach der Wahl Münteferings überhaupt noch durchsetzen könne.

          Carsten Germis

          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

          Stein des Anstoßes ist diesmal der sogenannte Emissionshandel. Er regelt, wie stark die deutsche Industrie beim Klimaschutz belastet wird. Trittin vertritt die harte Linie. "Man kann doch nicht so weit gehen, daß es die Wirtschaft nicht mehr aushält", ruft Clement erregt dagegen. Was nützt das Strebertum beim Klimaschutz, wenn gleichzeitig Zigtausende Arbeitsplätze in Deutschland vernichtet werden? "Da wird Schippe auf Schippe an Belastung für die Industrie draufgelegt, und gleichzeitig wundern wir uns, daß die wirtschaftliche Dynamik nicht anspringt." So sprechen die Beamten im Umfeld des Ministers. Und so sieht es auch Clement.

          Angeschlagen

          Der frühere "Superminister" Gerhard Schröders ist angeschlagen. Der Kanzler, der ihn 2002 nach der knapp gewonnenen Bundestagswahl als Modernisierer in sein Kabinett holte, hält sich im Konflikt mit Trittin auffällig zurück. Clements meßbare Erfolgsbilanz sieht mager aus: Die Arbeitslosigkeit verharrt auf Höchstständen, der kraftvolle Aufschwung läßt auf sich warten. Bei der Reform Hartz IV, der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, droht ein Desaster, die Bundesagentur für Arbeit kommt nicht aus den Schlagzeilen, der andauernde Streit mit Trittin in der Energiepolitik geht in immer neue Runden. Clement ackert auf vielen Baustellen. "Jede Woche eine neue Reform" gab er selbst einmal als Losung aus. Kündigungsschutz, Ladenschluß, Handwerksordnung, weniger Bürokratie, Minijobs, Rentenalter, Ausbildungsplatzabgabe, Klimaschutz. Überall mischt der Minister persönlich mit. Akten kennt er bis ins Detail, erzählen Mitarbeiter bewundernd. Doch die große Linie? Die verliert der Pragmatiker dabei bisweilen aus dem Blick.

          Das Duo Schröder-Müntefering drängt Clement in den Hintergrund

          Sein Berufsleben begann 1968 als politischer Redakteur bei der "Westfälischen Rundschau". Dort lernte er, in Schlagzeilen zu denken, sich jeden Tag auf eine neue Nachrichtenlage einzustellen. Ganz hat Clement diese kurzatmige Arbeitsweise bis heute nicht abgelegt. "Viele Baustellen und kein Richtfest", spottet Clements Gegenspieler in der Union, CDU/CSU-Fraktionsvize Friedrich Merz. Viel beginnen, wenig richtig zu Ende bringen, so beschreibt er den Regierungsstil des Ministers.
          Dabei verstehen sich Clement und Merz gut. Nicht nur, weil beide aus Nordrhein-Westfalen stammen. Beide sprechen gern eine klare Sprache, beide wollen den Einfluß des Staates begrenzen, und beide wollen mehr Dynamik in den Markt bringen.

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