https://www.faz.net/-gqe-8szsy
 

Kommentar : Wofür steht Schulz?

  • -Aktualisiert am

Martin Schulz wird in der kommenden Bundestagswahl gegen Kanzlerin Angela Merkel antreten. Bild: EPA

Welche Partei will keine gerechten Löhne, soziale Sicherheit im Alter oder bezahlbaren Wohnraum? Wo es spannend wird, schweigt Martin Schulz. Und wo er mehr sagt, fehlt ihm Glaubwürdigkeit.

          1 Min.

          Der Parteivorstand der SPD hatte keine Wahl. Er musste Martin Schulz zum neuen Vorsitzenden wählen, wie es hinter seinem Rücken der zurückgetretene Sigmar Gabriel beschlossen und über eine Illustrierte verkündet hatte.

          Aber wofür steht der neue Vorsitzende? Die Slogans aus der SPD-Wahlwerbung geben keine Antwort. Welche Partei wollte keine soziale Sicherheit im Alter, keine gerechten Löhne oder keinen bezahlbaren Wohnraum? Welcher Politiker verspricht nicht den Einsatz für die arbeitende Mitte?

          Wo es spannend wird, etwa bei Rente und Altersarmut, schweigt Schulz in seiner Antrittsrede. Und wo er mehr sagt, etwa zur Verteilung der Migranten in der EU oder zur Steuervermeidung von Konzernen, fehlt ihm Glaubwürdigkeit. Der EU-Parlamentspräsident Schulz ließ erst die aggressive Steuergestaltung durch Luxemburg laufen und stellte sich hinterher vor seinen Freund, den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

          Kein Wunder, dass er von vielen als Teil des Problems und nicht der Lösung wahrgenommen wird. Sein Plädoyer für die EU und den Euro nimmt man ihm ab. Aber wie will Schulz damit gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel punkten?

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Viel zu erzählen: Bolton, Pompeo und Trump im Oval Office im Februar 2019

          Ukraine-Affäre und Impeachment : Das fehlende Bindeglied

          Trumps Verteidiger fordern im Impeachment-Prozess Beweise. Da gelangen Teile von Boltons Buchmanuskript an die Öffentlichkeit und bringen Trump in Bedrängnis. Das Weiße Haus reagiert umgehend.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.