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Putins Männer : Wem gehört Russland?

Der Rote Platz in Moskau. Rechts ist der Kreml, die Machtzentrale von Putins Russland, zu sehen. Bild: Prisma Bildagentur

Wladimir Putin hat die Macht der Oligarchen gebrochen. Geschäfte machen darf nur noch, wer nach seiner Pfeife tanzt.

          Manchmal spricht man noch über sie, die ganz reichen Russen. Etwa, wenn Michail Fridman, Chef der Moskauer Alpha Group, sich die Öl- und Gassparte Dea des Energiekonzerns RWE für fünf Milliarden Euro unter den Nagel reißt. Andere suchen sich im Westen kleinere Projekte. Alischer Usmanow, wie Fridman weit vorn auf der inoffiziellen „Forbes“-Liste der russischen Milliardäre, hat sich vor einigen Jahren beim britischen Fußball-Klub Arsenal London eingekauft. Vorgemacht hatte das schon Jahre zuvor Roman Abramowitsch. Er kaufte sich Chelsea London und butterte so viele Millionen in sein Spielzeug, bis der Klub die Champions League gewann. Der Stahlbaron Oleg Deripaska hingegen investierte lieber in den österreichischen Bauunternehmer Strabag, hält seit vergangenem Jahr eine Sperrminorität. Andere reiche Russen kaufen amerikanische Basketball-Teams oder englische Zeitungen. Vorsicht, heißt es dann: Die Oligarchen kommen!

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Nach dem Ende der Sowjetunion kamen diese Leute zum großen Geld. Manche gründeten Banken und wuschen dort die Millionen, die Moskauer kriminelle Organisationen gescheffelt hatten. Andere legalisierten die Gewinne zentralasiatischer Drogenkartelle. Wieder andere kauften Industriebetriebe für einen Apfel und ein Ei, nutzten dafür ihre alten Verbindungen aus der kommunistischen Partei. Man suchte sich seine Partner, kaufte sich Schutz, schmierte Politiker und Beamte. Nicht selten musste der eine oder andere Gegner physisch aus dem Weg geräumt werden. Es war die Zeit der Bandenkriege. Auf Friedhöfen russischer Städte ist diese Zeit durch die zahlreichen Gräber jung verstorbener Männer dokumentiert.

          Die mächtigen Oligarchen! Sogar die Politik bestimmten sie. Mitte der neunziger Jahre trafen sie sich im schweizerischen Davos und verabredeten, einen Wahlsieg der Kommunisten zu verhindern und den siechen Präsidenten Boris Jelzin im Amt zu halten. Der Plan gelang, denn die Oligarchen verfügten über die Macht der Medien. Sie waren stark, der Staat war schwach.

          Oligarchen gibt es in Russland nicht mehr

          Wie ist es heute? Im Jahr 15, in dem Wladimir Putin Russland regiert? Auch wenn es wie Kreml-Propaganda klingt: Oligarchen gibt es heute nur noch in der Ukraine. Dort haben einige Superreiche das Land unter sich aufgeteilt. Einer von ihnen, Petro Poroschenko, ist zum Präsidenten gewählt worden. Keine guten Aussichten für ein Land, das angegriffen wurde und kurz vor der Pleite steht. In Russland ist das anders. Es gibt dort keine Oligarchen mehr. Denn ein Oligarch ist ein Wirtschaftsmagnat, der durch seinen Reichtum politische Macht ausübt. Damit aber haben Wladimir Putin und seine Leute aus den Geheimdiensten, die aus dem sowjetischen KGB hervorgingen, Schluss gemacht – nach und nach, aber mit großer Zielstrebigkeit.

          Kaum war Putin im Amt, da trennte er sich vom größten Strippenzieher unter den Oligarchen, Boris Beresowskij. Der hatte die Wiederwahl von Jelzin mit gesichert und bei der „Operation Nachfolger“ viel dafür getan, dass der Kreml sich für Putin entschied, den KGB-Obersten, der als unbedingt loyal galt und Jelzin und dessen Familie nach der Abdankung schützen würde. Beresowskij rechnete damit, dass er nach der Machtübergabe an Putin weiter die Fäden ziehen würde.

          Doch Putin verdarb ihm das Spiel. Er entriss dem Oligarchen die Anteile am Ersten Russischen Fernsehsender und trieb ihn außer Landes. Beresowskij kämpfte vom Ausland aus weiter gegen Putin. Vor zwei Jahren starb er unter letztlich nicht geklärten Umständen in Großbritannien. Auch der Medienunternehmer Wladimir Gusinskij musste Russland verlassen, er lebt heute in Israel. Der Kreml jagte ihm seinen Fernsehsender NTW ab, der kritisch über Putin und den zweiten Tschetschenien-Krieg berichtet hatte. Der staatlich kontrollierte Konzern Gasprom übernahm den Sender, heute gehört NTW zu den Einheizern in der Ukraine-Krise.

          Putin stärkte auch Polizisten, Beamte, Soldaten

          Das war Putins erster Streich. Der neue Präsident kannte die Macht des Fernsehens, der für mehr als 90 Prozent der Russen die einzige Informationsquelle ist. Die anderen Oligarchen tastete er nicht an. Aber die Spielregeln änderten sich. Denn mit Putin kamen die KGB-Leute an die Macht. Sie waren fest entschlossen, den Staat zu übernehmen. Mit ihnen zog ein anderes Denken in den Kreml ein. Die KGB-Leute sind keine Politiker, sie haben auch keine Karriere in Parteien gemacht. Sie denken in den Kategorien von Schwarz und Weiß, Freund und Feind, Gewinnen und Verlieren. Sie wissen, wie man Menschen und Organisationen manipuliert, diskreditiert und „austrickst“ – ein Wort, das Putin gern benutzt.

          Der neue Präsident stärkte die russische Beamtenschaft, die Polizei, die Armee, die Geheimdienste. Er erhöhte nicht nur die Gehälter, sondern beförderte deren Mitarbeiter auf führende Posten. Die Leute aus den Geheimdiensten wurden der „neue Adel“ in Russland. So schuf Putin ein Gegengewicht zu den Oligarchen. Er zog Informationen über ihre Finanzströme ein und intervenierte, wenn ein Geschäft den Interessen des Kremls widersprach. Die Oligarchen mussten sich mit den neuen Machthabern einigen. Und sie mussten zahlen – für die Geheimdienste, für das Militär, für die Pläne der neuen Herren im Kreml.

          Die wollten die Kontrolle über die Bodenschätze des Landes für den Staat zurückgewinnen. Aber Putin sah ein, dass es das Land teuer zu stehen kommen würde, wenn man die Privatisierung schlagartig rückabwickeln würde. Der russische Präsident trauert zwar der Sowjetunion nach, der verlorenen Größe und Stärke. Aber nicht dem Kommunismus, den er als gescheitert ansieht.

          Wladimir Putin will als Retter Russlands in die Geschichte eingehen.

          Die Macht der Oligarchen war damals noch nicht gebrochen. Putin suchte sich den wichtigsten von ihnen als Opfer aus, die Nummer eins. Das war Michail Chodorkowskij. Der einstige Funktionär des kommunistischen Jugendverbands war mit seinem Ölkonzern Yukos zum reichsten Mann Russlands aufgestiegen. Und er hatte politische Ambitionen, kaufte sich die Unterstützung der Parteien im Parlament, von den Demokraten bis zu den Kommunisten. Ausgerechnet er brüskierte Putin vor laufenden Kameras mit dem Vorwurf, der Kreml fördere die Korruption im Land. Chodorkowskij wollte zudem einen Teil seines Geschäfts an die Amerikaner verkaufen, Yukos zum internationalen Konzern machen. Amerikanische Firmen hätten so über einen Teil der russischen Erdölleitungen bestimmt.

          Das konnte Putins Truppe im Kreml nicht zulassen. Sie überzog Yukos mit Klagen, setzte die Steuerpolizei gegen Chodorkowskij ein. Als Putin ihn zu sich in den Kreml bestellte, ignorierte Chodorkowskij die Einladung und verließ Moskau in seinem Privatjet. Er kam nur bis Nowosibirsk. Dort holte ihn ein Einsatzkommando aus dem Flieger. Das war am 25. Oktober 2003. Für Chodorkowskij folgten zehn Jahre in Gefängnissen und Lagerhaft in Sibirien.

          Superreiche mussten für Sotschi zahlen

          Damit hatten Putin und seine Getreuen das Ende der Oligarchen als politische Kraft besiegelt. Andere Superreiche wurden nicht mehr bestraft. Denn seitdem ist klar: Geschäfte sind okay, solange man sich mit dem Kreml abstimmt. Wer seine Interessen in angemessener Weise verteidigt, wird ernst genommen. Wer aber überzieht, wer zu gierig wird, der muss die Folgen tragen. Und wenn der Staat ruft, dann muss man ihm helfen.

          Vor den Olympischen Spielen in Sotschi hatte jeder der Superreichen seinen Teil beizusteuern. Wladimir Potanin, einer der reichsten Russen, soll mehr als zwei Milliarden Dollar investiert haben, Oleg Deripaska mehr als eine Milliarde. Das Geschäft rentierte sich natürlich nicht. Aber dafür können die Spender bei anderer Gelegenheit mit Unterstützung rechnen.

          Man trifft sich im „Politbüro 2.0“

          Der Schlag gegen Chodorkowskij war nicht nur das Ende der Oligarchen alten Typs. Putins Mannschaft erfüllte sich zugleich einen Traum. Endlich konnten sie einen dominierenden staatlichen Ölkonzern schaffen. Igor Setschin, ein alter KGB-Mann und Büroleiter von Putin während dessen Zeit in der Petersburger Stadtverwaltung, übernahm die Leitung der Operation. Yukos wurde von Rosneft geschluckt, dem staatlichen Ölkonzern, den Setschin leitet. Und der Putin-Vertraute wurde zur grauen Eminenz des Kremls, eine Art KGB-Oligarch.

          Setschin gehört zum inneren Zirkel um Putin. Ein anderer ist Wladimir Jakunin, der Chef der russischen Eisenbahn und ranghoher General des Auslandsgeheimdienstes SWR. Er setzt sich besonders für die Förderung der Orthodoxie in Russland ein und hat in einem Buch den baldigen Zusammenbruch des Westens vorausgesagt. Zum engsten Kreis um Putin gehört auch Sergej Tschemesow. Der Leiter des Rüstungskonzerns Rostec ist für die Modernisierung des Militärs zuständig, die Putin seit seinem Amtsantritt verfolgt. Tschemesow kennt Putin schon aus gemeinsamen KGB-Zeiten in Dresden. Er sitzt heute in den Aufsichtsräten der wichtigsten Konzerne der Rüstungs- und Verkehrsindustrie.

          Im „Politbüro 2.0“, wie eine russische Consulting-Firma den Zirkel um Putin getauft hat, spielen zwei weitere KGB-Veteranen eine zentrale Rolle. Nikolaj Patruschew, jahrelang Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB, ist heute Sekretär des Sicherheitsrates. Und natürlich Sergej Iwanow, der als treibende Kraft die theoretischen Grundlagen für die Putin-Zeit schuf, etwa Russlands neue Militärdoktrin. Später diente er als Verteidigungsminister und Vize-Regierungschef, heute ist er Putins Stabschef im Kreml. Sollte Putin einmal als Frontmann der Gruppe abtreten, dann wären Patruschew oder Iwanow mögliche Nachfolger.

          Bilderstrecke

          Putin spielt in dieser Gruppe natürlich eine besondere Rolle. Im Kartell der Eliten ist er für die Balance zuständig. Früher stützte er sich dabei auch auf die Wirtschaftsliberalen, Leute wie den früheren Finanzminister Alexej Kudrin und German Gref, den Chef der russischen Sberbank. Deren Einfluss ist geschwunden. Heute haben die KGB-Leute das Sagen. Sie setzen im Zweifelsfall auf Repression.

          Unliebsame Unternehmer und Politiker kann Putin ohnehin jederzeit attackieren. Er hat dafür sogar einen Spezialisten, den er aus Studienzeiten kennt: Alexander Bastrykin, der Chef des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation. Bastrykin war Tutor von Putins Lerngruppe an der Juristischen Fakultät der Petersburger Universität. Als Chefermittler war er zunächst der russischen Generalstaatsanwaltschaft unterstellt. Heute untersteht er, auf dessen ausdrücklichen Wunsch, allein dem Präsidenten.

          Putin in ungeahnten Höhen seit Krim-Annektion

          Im inneren Zirkel ist Putin weiterhin derjenige, der darauf achtet, dass kein Sektor zu Lasten eines anderen dominiert. Er spielt den Schiedsrichter, entscheidet im Zweifelsfall und vertritt die Beschlüsse nach außen. Die Ideen kommen meist von anderen. Putins Stellung bleibt aber herausgehoben. Seine Macht hat auch damit zu tun, dass er über viele Jahre die Zustimmung der Bevölkerung hatte, die Politikern ansonsten nicht vertraut. Putin ist in dieser Hinsicht ein erfolgreiches PR-Produkt. Er gilt als nicht korrupt, bescheiden, anständig und sportlich, als Kerl aus dem Volk. In den ersten acht Jahren seiner Präsidentschaft hat dieser Zuspruch angehalten.

          Russland profitierte in diesen Jahren vom hohen Ölpreis, Gehälter und Renten wurden erhöht. Erst als Putin – nachdem seine Gruppe vier Jahre lang Dmitrij Medwedjew als Marionette im Präsidentenamt ertragen hatte – sich anschickte, abermals Präsident zu werden, sackten seine Zustimmungswerte weg. Seine Rolle als Integrationsfigur stand in Frage. Die Annexion der Krim hat sie nun wieder in ungeahnte Höhen katapultiert.

          Wie aber sieht es mit dem Reichtum Putins aus? Ist er der neue Ober-Oligarch? Über Putins luxuriöse Amtssitze ist viel geschrieben worden, über seine Yachten und seine angeblich teuren Uhren. Auch über die Milliarden, die dem russischen Präsidenten angeblich gehören. Doch Putin ist kein Oligarch. Ihn interessiert Geld nicht – jedenfalls nicht mehr, als den französischen Sonnenkönig Ludwig XIV. die Frage interessierte, wie reich er war. Das gilt auch für Putins inneren Zirkel. Natürlich haben alle, die zu ihm gehören, ausgesorgt.

          Aber das ist Teil des russischen Systems, wo jeder hohe Beamte, der kraft seines Amtes kein Millionenvermögen verdient hat, nicht ernst genommen wird. Dass jeder, der Staatsaufträge vergibt, davon persönlich profitiert, und derjenige, der einen Auftrag will, dafür bezahlt – das sind die ungeschriebenen Regeln des Spiels. Die Ehefrau des russischen Vizepremiers Igor Schuwalow führt ihr eigenes Offshore-Unternehmen auf den Jungferninseln. Und die Söhne mancher Kreml-Größen wie Patruschew haben schon in jungen Jahren erstaunliche Karrieren gemacht, saßen rasch in den Vorstandsetagen großer Banken.

          Putin hat das geschehen lassen. Denn zum System gehört es auch, dass die eigenen Leute gut versorgt sind. Seine Freunde aus dem KGB, der Petersburger Stadtverwaltung und der früheren Datschen-Kooperative Osero (See) nördlich von St. Petersburg hat der Präsident gut untergebracht. Sein Kumpel Jurij Kowaltschuk aus der Datschen-Gemeinschaft ist führend in der St. Petersburger Bank Rossiya tätig und gilt als Milliardär. Putins früherer Judo-Lehrer Arkadij Rotenberg hat zusammen mit seinem Bruder Boris als Bauunternehmer die ersten Milliarden gemacht. Und Putins enger Freund aus Petersburger Zeiten, Gennadij Timtschenko, gehört mit einem geschätzten Vermögen von 14 Milliarden Dollar gar zu den reichsten Männern Russlands.

          Keine Kleptokratie in Russland

          Doch Putins Mannschaft ist keine Truppe von Staatsoligarchen, denen es nur um die Pfründe geht. Oder wie es der bulgarische Politologe Ivan Krastev kürzlich sagte: „Man kann korrupt sein und gleichzeitig eine Mission haben. Wenn es nur darum ginge, sich zu bereichern, hätte der Kreml nicht die Krim annektiert. Wer schon ein paar Milliarden zusammengerafft hat, kann durchaus beginnen, sich Gedanken über seinen Platz in den Geschichtsbüchern zu machen.“

          Es ist eine Fehlwahrnehmung des Westens, Putins Herrschaftssystem als Kleptokratie zu beschreiben, wie es die amerikanische Wissenschaftlerin Karen Dawisha kürzlich in einem aufsehenerregenden Buch getan hat. Die Sache ist ernster. Putin und seine Mannschaft glauben an eine Mission, an der sie seit Jahren festhalten und die sie mit großer Beharrlichkeit verfolgen. Sie wollen die russische Nation ideologisch erneuern auf der Grundlage des Nationalismus und der Orthodoxie. Sie wollen Osteuropa und die Länder der ehemaligen Sowjetunion dominieren und dafür eine Eurasische Union schaffen. Sie wollen die westeuropäischen Demokratien herausfordern, sie politisch abhängig machen und die Europäische Union spalten. Sie wollen eine neue Weltordnung etablieren, in der nach einer Schwächephase der Vereinigten Staaten Russland wieder den Platz einnimmt, der ihm gebührt.

          Dafür haben sie im Innern die Daumenschrauben angezogen, die Opposition kaltgestellt, die Nichtregierungsorganisationen unter Druck gesetzt. Dafür haben sie die russische Armee modernisiert, so erfolgreich, dass es in manchen Sparten wie der Raketentechnologie kaum Vergleichbares im Westen gibt. Putin hat als Erstes die strategischen Raketenstreitkräfte modernisieren lassen, die allein der nuklearen Abschreckung dienen und hoffentlich nie zum Einsatz kommen. Es ist, ökonomisch betrachtet, ein unrentables Rüstungsprojekt – eine Kleptokratie würde so nie vorgehen. Sie würde die Nuklearwaffen aufgeben und die Armee verkommen lassen, wie es die Ukraine gemacht hat. Putin hingegen will Russland wieder zur militärischen Großmacht machen.

          Der Westen hat den Fehler gemacht, dieses Vorgehen Putins und seiner Leute zu ignorieren. Und er hat sein ökonomisches Denken auf Russland übertragen – ein Land, das ganz anderen Regeln folgt und von dem der Westen meist nur einen kleinen Ausschnitt mitbekommt. Schaut man sich das Pro-Kopf-Einkommen an, dann ist Russland ein Zwerg, mit einer kleinen Gruppe von sehr Reichen, einem schmalen Mittelstand und sehr vielen Armen. Doch Russland, das zwischen dem Hightech-Zeitalter des 21. Jahrhunderts und Zuständen wie im Mittelalter lebt, entzieht sich solchen Kategorien. Es ist kein Land mehr mit Oligarchen. Zum Glück. Dafür ist es eine Diktatur des Geheimdienstes geworden. Das macht es so gefährlich. Für uns, den Westen. Denn wenn es um Russland geht, dann geht es heute um Krieg und Frieden.

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