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Brigitte Zypries im Portrait : Plötzlich Wirtschaftsministerin

  • -Aktualisiert am

Brigitte Zypries und Sigmar Gabriel im Bundestag Bild: dpa

Gabriels Paukenschlag bringt eine alte Bekannte an die Spitze des Wirtschaftsministeriums: Die ehemalige Justizministerin Zypries soll übernehmen. Es hätte bessere Kandidaten gegeben.

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          Es gibt in der SPD durchaus Wirtschaftspolitiker, die sich das Amt des Bundeswirtschaftsministers zutrauen – und die sich sogar politische Gegner auf diesem Posten ganz gut vorstellen könnten. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag etwa, Hubertus Heil, ist für Wirtschaft, Energie, Bildung und Forschung zuständig – und gilt als fleißig und fähig. Er ist kein Hitzkopf, sondern ein bedächtiger, erfahrener Wirtschaftspolitiker mit Verantwortungsgefühl. Manch einer dachte auch, dass der künftige Kanzlerkandidat Martin Schulz höchstselbst als neuer Wirtschaftsminister in die Berliner Scharnhorststraße ziehen würde.

          Benjamin Fischer

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Dann wäre er nicht nur Sigmar Gabriels Nachfolger als SPD-Vorsitzender, sondern auch als Minister. Doch Gabriels überraschende Entscheidung, nicht als Kanzlerkandidat seiner Partei anzutreten, den SPD-Vorsitz niederzulegen und ins Auswärtige Amt zu wechseln, hat keinen dieser Kandidaten in das traditionsreiche Ministerium gespült.

          Gabriel und seine SPD entschieden anders. Neue Bundeswirtschaftsministerin soll eine alte Bekannte werden: Brigitte Zypries. Von 2002 bis 2009 war sie Justizministerin, erst im Kabinett Gerhard Schröders, dann unter Angela Merkel. Derzeit ist die 63 Jahre alte SPD-Politikerin Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium. Ihre Zuständigkeiten: Digitalpolitik, Außenwirtschaft, Gründerförderung sowie Industriepolitik – und Luft- und Raumfahrt. Letzteres passt zu ihrem Wahlkreis, den sie seit 2005 bei der Bundestagswahl jedes Mal direkt gewinnen konnte: Im hessischen Darmstadt ist die ESOC ansässig, das Europäische Raumflugkontrollzentrum.

          Keine Frau der großen Töne

          Zypries’ Themen waren zuletzt immer stärker auch Gabriels Lieblingsthemen. So hatte dieser erst vor kurzem verkündet, Deutschland solle bis 2025 die weltweit beste digitale Infrastruktur haben. Als Politikerin mit digitalem Schwerpunkt und obendrein Kabinettserfahrung erscheint sie so als ideale Übergangsbesetzung für die nächsten acht Monate. Denn ihr Aufstieg in den Chefsessel dürfte kaum von Dauer und auch kein Karriere-Neustart für die Juristin sein. Bei der Bundestagswahl im Herbst will sie ohnehin nicht mehr antreten.

          Als Staatssekretärin ist sie in der Vergangenheit nicht besonders auffällig gewesen. Parlamentarische Staatssekretäre sind zwar nicht so mächtig wie ihre verbeamteten Pendants, die das Alltagsgeschäft der Ministerien führen und je nach Minister großen Einfluss haben können. Es gibt aber durchaus viele „Parlamentarische“, die viel aus ihrem Amt machen. Auf Zypries trifft das nicht unbedingt zu. Auf Delegationsreisen des Ministers etwa, bei denen sie mit von der Partie war und bestimmte Programmpunkte qua Amt übernahm, berichteten mitreisende Delegationsmitglieder durchaus schon mal von wenig glanzvollen Auftritten.

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