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Weltmachtstreben : Großes Amerika, größeres China

  • -Aktualisiert am

Auch in chinesischen Magazinen ist das Treffen zwischen Trump und Xi ein Thema. Bild: AFP

Trotz seiner Ausfälle hat Donald Trump Peking schon Zugeständnisse gemacht. Das größte ist eher unbeabsichtigt: Der amerikanische Präsident gibt China die Gelegenheit, weltweit als neue Führungsmacht aufzutreten. Ein Kommentar.

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          Für Chinas Präsidenten, der Vorausplanung bis ins Detail gewohnt ist, dürfte das erste Zusammentreffen mit Donald Trump zu einer ungewöhnlichen Begegnung werden. Der unberechenbare neue Mann im Weißen Haus könnte einige Überraschungen für Xi Jinping bereithalten – Flexibilität bei öffentlichen Auftritten zählt nicht zu den Stärken des Chinesen.

          Trump hat vor der Abreise Xis den Druck auf China erhöht. Abermals hat er Peking vie Twitter unlautere Praktiken vorgeworfen, die zu einem Handelsdefizit führten und in den Vereinigten Staaten Arbeitsplätze vernichteten. Im Wahlkampf hatte er sogar von einer „Vergewaltigung“ Amerikas durch China gesprochen. Trotzdem kann Xi Jinping hoffen, dass das Gespräch positiv für China verlaufen wird.

          Trump hat trotz seiner Ausfälle gegen China den Pekinger Kommunisten schon Zugeständnisse gemacht. So hat der Präsident, obwohl er zunächst per Twitter die traditionelle Ein-China-Politik Washingtons in Frage gestellt hatte, diese dann doch auf Dringen Pekings hin bestätigt. Es ist auch ein Zugeständnis an China, wenn der amerikanische Präsident seinen Gast auf seinem Anwesen in Florida empfängt und nicht in Washington. Xi gibt er dadurch zu Hause „viel Gesicht“.

          Ein unbeabsichtigtes Geschenk

          Das größte Geschenk aber ist ein eher unbeabsichtigtes. Trump verschafft China die Gelegenheit, weltweit als neue Führungsmacht aufzutreten. Seit Trump unter dem Motto „America first“ das Rad der Globalisierung zurückzudrehen und die heimischen Märkte zu schützen sucht, präsentiert sich China als Verteidiger des Freihandels und der Globalisierung.

          Beim Weltwirtschaftsforum in Davos klatschte eine verunsicherte internationale Wirtschaftselite dem chinesischen Präsidenten begeistert Beifall, als er davon sprach, dass China die Globalisierung verteidigen werde und dass man sich nicht in einem dunklen Raum einschließen dürfe. Es entbehrt nicht der Ironie, dass die Volksrepublik China sich bis zum Machtwechsel in Washington selbst der Vorwürfe erwehren musste, ihre Märkte nicht genügend zu öffnen und die WTO-Verpflichtungen nicht einzuhalten.

          Jetzt ist die Verführung groß, das autokratisch regierte China für einen Hort der Stabilität inmitten einer ins Trudeln geratenen Welt zu halten. Denn auch der Klimaschutz ist nach dem Rückzug der Vereinigten Staaten zu einer Sache Chinas geworden. Nach der Kehrtwende der Trump-Regierung auf dem Gebiet des Umweltschutzes ruhen nun viele Hoffnungen, das Pariser Klimaabkommen vom November 2016 mit Leben zu erfüllen, auf China – dem größten Luftverschmutzer der Welt.

          China will Amerikas Aktionsradius begrenzen

          China hat sich unter Xi Jinping längst darauf vorbereitet, seinen Einfluss in der Welt auszuweiten und den Aktionsradius Amerikas zu begrenzen. Auch als Antwort auf die Obama-Doktrin der „Hinwendung zu Asien“ hat Xi die antike Seidenstraße von China über Zentralasien nach Europa zu einem Wirtschaftsgürtel umdefiniert. Zusätzlich zu der „Neuen Seidenstraße“ hat er eine „Maritime Seidenstraße“ aus der Taufe gehoben, die Südchina mit Afrika verbinden soll.

          China verspricht den Anliegern der beiden Seidenstraßen Investitionen, vor allem in die Infrastruktur. Eisenbahnen, Brücken und Kraftwerke sollen mit chinesischem Geld gebaut werden. Die Länder nehmen dies dankbar an, aber nicht ganz ohne Bedenken. Es geht Peking mit der Seidenstraßen-Initiative auch um politischen Einfluss und die Wahrung seiner Kerninteressen.

          So wurde die Grenze zur Mongolei für den Export mongolischer Rohstoffe geschlossen und wurden Verhandlungen über einen Kredit an das Land ausgesetzt, weil die Mongolei es gewagt hatte, den Dalai Lama einzuladen. Die Regierung der Mongolei musste klein beigeben und versprechen, das geistliche Oberhaupt der Tibeter nicht wieder ins Land zu lassen.

          Peking spaltet die EU

          Peking verlangt von den Anrainern der Seidenstraßen auch, dass sie seine Position im Territorialstreit im Südchinesischen Meer unterstützen und den Schiedsspruch des Internationalen Gerichtshofes ablehnen, der die chinesischen Ansprüche zurückgewiesen hat. Damit stellten sich die Regierungen auch gegen Washington. Das Vorgehen Pekings hat auch schon zu Zerwürfnissen in der EU geführt. Weil einzelne Mitgliedstaaten sich auf die Seite Chinas ziehen ließen, kam keine Erklärung zustande, die von China verlangte, den Schiedsspruch anzunehmen.

          Vom vielen Zuspruch verführt, hat Präsident Xi Jinping Anfang des Jahres erstmals öffentlich von einer chinesischen „Führung der Welt“ gesprochen. Vor der Begegnung mit Trump waren solche hochtrabenden Äußerungen nicht mehr zu hören. China gibt sich bescheiden und spricht davon, dass bei dem Gespräch auf dem Golfplatz ein neuer Ausgangspunkt für die Beziehungen geschaffen werden solle.

          Xi Jinping muss es zunächst darum gehen, einen Handelskonflikt mit den Vereinigten Staaten abzuwenden. Auch gegenüber Nordkorea, das Xi einen weiteren Raketentest ins Reisegepäck gelegt hat, muss ein gemeinsames Vorgehen gefunden werden. Aber über allem dürfte Chinas Präsident sein Ziel nicht aus den Augen verlieren: die große chinesische Nation noch größer zu machen.

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