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Kommentar : Welche Zukunft wählt China?

Anders als seine direkten Vorgänger trifft Staatspräsident Xi Jinping sämtliche relevanten Entscheidungen selbst. Bild: dpa

Wie steht es um China? Das hängt davon ab, ob die Regierung auf echte Liberalisierung oder die Fortsetzung der Planwirtschaft setzt. Leider scheint sie schon gewählt zu haben.

          Jeder Chinese kennt dieses Sprichwort: Von Stein zu Stein tastend den Fluss überqueren. In ungewohnter Lage langsam und vorsichtig zu handeln statt schnell und entschlossen - dieses Vorgehen beschreibt drei Jahrzehnte chinesischer Wirtschaftspolitik. Dem Sprichwort hat 1980 Marktreformer Deng Xiaoping zu Weltruhm verholfen. Seine Losung, nichts zu überstürzen und stattdessen in Sonderzonen mit der Marktwirtschaft zu experimentieren, gilt vielen als Grund für Chinas Aufstieg von einer der ärmsten Nationen zur heute zweitgrößten Wirtschaft.

          Hätten sie ihre Märkte schnell und umfassend liberalisiert, wie Russland in den neunziger Jahren, so glauben Chinas Führer bis heute, hätte es die konstant hohen Wachstumsraten der chinesischen Wirtschaft nicht gegeben. Noch wichtiger: Chinas Kommunisten hätte womöglich das Schicksal der sowjetischen Bruderpartei ereilt.

          Das ist der Hintergrund, vor dem Chinas Wirtschaftspolitik dieser Tage zu verstehen ist. Staatsführer Xi Jinping, der anders als seine direkten Vorgänger sämtliche relevanten Entscheidungen selbst trifft, hat den Satz von der tastenden Flussquerung im Dezember 2012 kurz nach Amtsantritt im Politbüro zitiert. China müsse sich an das halten, was sich bewährt habe.

          So ist es gekommen: Während der Präsident in Sonntagsreden den „Mangel an Balance, Koordination und Nachhaltigkeit“ der wirtschaftlichen Entwicklung kritisiert und Chinas Fähigkeiten, Innovationen zu schaffen, als „nicht stark“ schilt, tut er in der Realität wenig, um den Knoten zu durchschlagen. Ökonomen, die untersucht haben, woran Nationen scheitern, halten es für ausgeschlossen, dass China eine wirklich innovative Wirtschaft entwickeln kann, wenn die Führung keine Freiheit zulässt. Freiheit aber fürchtet die Führung, weil sie ihr Machtmonopol bedroht wähnt.

          Das Politbüro scheut ein Eingeständnis

          Lange nicht mehr standen Chinas Wissenschaftler so stark unter staatlicher Beobachtung wie heute. In der Wirtschaft ist vom Versprechen, die Privatisierung der Staatskonzerne voranzutreiben und die Marktkräfte freier gewähren zu lassen, wenig übrig geblieben. Seit Chinas Industrie an Stärke verliert und die Börsen Kapriolen schlagen, versucht der Staat mit Billionen Dollar, Verboten und Verfolgung die Oberhand zurückzugewinnen über die eigensinnige Wirtschaft.

          Anfang des Jahres starteten Pekings Planwirtschaftler ein neues Experiment. Am Aktienmarkt sollte ein automatischer Handelsstopp dafür sorgen, dass die Kurse nicht zu tief fallen. Die Schockwellen, die daraufhin von Schanghai und Shenzen aus um die Welt gingen, weil die Kurse nach Ende des Handelsstopps weiter gefallen waren, zeigen: Auch Chinesen verfügen über einen freien Willen.

          Chinas Regierung hat ihren Börsenaufseher ausgetauscht. Doch sie scheut das Eingeständnis, dass es einfacher ist, den Ausstoß von Kohle und Stahl zu planen statt das Verhalten komplexer Finanzmärkte. Vielmehr sucht sie die Börse noch stärker zu beschränken. Die Kreditmilliarden, mit denen die Kader eine Industrieproduktion retten wollen, für die es keine Nachfrage mehr gibt, erreichen Rekordhöhen. Peking will sich durchwursteln.

          Die Kontrolle wurde wieder ausgeweitet

          Was heißt das für Chinas Zukunft? Fachleute sehen vier Szenarien: Das unwahrscheinlichste ist eine grundlegende Liberalisierung der Märkte nach dem Vorbild Singapurs und die anschließende Transformation zur wohlhabenden Industrienation. Dagegen stehen drei Szenarien mit unterschiedlich starker autoritärer Herrschaft, unter der es moderate oder gar keine Reformen geben würde, so dass die Wirtschaft an Grenzen stieße.

          Welchen Weg nimmt Peking? Viel spricht dafür, dass es die Richtung längst gewählt hat - und sich aus der Abhängigkeit von diesem Pfad nicht mehr zu befreien weiß. Jahre vor dem Amtsantritt Xi Jinpings begann die Partei, die Kontrolle über Wirtschaft und Gesellschaft wieder auszuweiten.

          Gegen die Fahrtrichtung umzusteuern ist schwierig für einen Riesentanker wie China, dessen Wirtschaftsleistung zehn Billionen Euro beträgt. Als Beispiel darf die seit langem angestrebte Zinsliberalisierung dienen: Die Staatsbanken wehren sich nach Kräften, das lukrative Geschäftsmodell aufzugeben. Viel spricht dafür, dass die Partei unter Xi das Risiko großer Reformen scheut und eine harte autoritäre Herrschaft verfolgt, unter der Politik und Wirtschaft nur sehr begrenzt geöffnet werden. Das könnte erst zu Stagnation führen, dann zum Abstieg.

          Wird China zum Sanierungsfall?

          Deutsche Unternehmen werden sich im einst so lukrativen China-Geschäft von den früher dauerhaft hohen Gewinnen verabschieden müssen. Langfristig aber werde Chinas Wirtschaft unersetzbar bleiben, argumentieren Manager. Denn es tue sich kein vergleichbarer Markt dieser Größe und Dynamik auf, und kein anderes Land biete beispielsweise eine halbe Milliarde potentieller Autokäufer. Allerdings waren sich die Investoren einst auch angesichts der brasilianischen Wachstumsrekorde sicher, dies sei das Land der Zukunft. Heute ist es ein Sanierungsfall.

          Ist China immun gegen solch Unheil? Nicht zuletzt angesichts der Bedeutung, die China heute für die Weltwirtschaft hat, ist das zu hoffen. Doch die Zweifel wachsen.

          Hendrik Ankenbrand

          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

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