Waffenindustrie : Deutsche Rüstungsexporte verdoppeln sich nahezu
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Ein deutscher Kampfpanzer Leopard 2 bei einer Übung Bild: dpa
Die Ausfuhr von Waffen aus Deutschland ist stark angestiegen. Auch umstrittene Exporte in den Nahen Osten sind für das Plus verantwortlich.
Die deutschen Rüstungsexporte haben sich einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr fast verdoppelt. 2015 seien Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt worden, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf den „Rüstungsexportbericht 2015“ des Wirtschaftsministeriums, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will.
2014 hat die Regierung lediglich Rüstungsexporten im Wert von 3,97 Milliarden Euro eine Ausfuhrgenehmigung erteilt. Die Rüstungsexporte seien damit auf den höchsten Stand in diesem Jahrhundert gestiegen, schreibt die Zeitung.
Mit 7,86 Milliarden Euro habe das Volumen im vergangenen Jahr auch jene 7,5 Milliarden Euro übertroffen, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Februar unter Berufung auf vorläufige Zahlen genannt hatte.
Ministerium verweist auf Sondereffekte
Das Wirtschaftsministerium verweist in dem rund 180 Seiten starken Bericht auf eine Reihe von Sonderfaktoren, die das Volumen in die Höhe getrieben hätten. So falle in das Jahr 2015 die Genehmigung von vier Tankflugzeugen nach Großbritannien im Wert von 1,1 Milliarden Euro. Lieferungen dieser Art seien unproblematisch, da sie der Stärkung einer europäisch abgestimmten Rüstungspolitik sowie „dem Schutz berechtigter Sicherheitsinteressen Deutschlands“ dienten.
Hervorzuheben sei auch die die Genehmigung von Kampfpanzern und Panzerhaubitzen samt Munition und weiteren Begleitfahrzeugen nach Katar im Wert von 1,6 Milliarden Euro. Für diese Ausfuhren sei bereits 2013, also noch unter der schwarz-gelben Koalition, eine Genehmigung erteilt worden, heißt es im Bericht. Gabriel hatte nach eigenen Angaben versucht, die Lieferung zu stoppen, war aber am Widerstand anderer Minister im Bundessicherheitsrat gescheitert. Der Rat muss Anträgen dieser Art zustimmen.
Bei den ebenfalls umstrittenen Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien entfalle ein Großteil auf Gemeinschaftsprogramme oder Zulieferungen an andere Länder wie Frankreich, so der Bericht weiter. Kritiker fordern einen sofortigen Stopp aller Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien, auch über Umwege.
Insgesamt hatte die Regierung 2015 dem Bericht zufolge wie im Jahr zuvor 100 Anträge abgelehnt. mit 12.687 war sie einverstanden, 597 mehr als 2014.
