https://www.faz.net/-gqe-7qaq6

Waffenexporte : Deutschland rüstet die Welt weiter auf

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Immer mehr Waffen werden aus Deutschland hinaus in die Welt geliefert. Dabei machen Lieferungen an Länder, die sich außerhalb der Nato und der EU befinden, den Löwenanteil aus.

          Deutschland hat im vergangenen Jahr mehr Waffen exportiert. Wie aus dem am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Rüstungsexportbericht hervorgeht, wurden im vergangenen Jahr 17.280 Einzelgenehmigungen erteilt. Im Jahr 2012 waren es noch 900 weniger. Der Wert der ausgeführten Rüstungsgüter stieg 2013 im Vergleich zum Vorjahr um 1,1 Milliarden auf 5,8 Milliarden Euro.

          Abermals machten Lieferungen in Drittländer außerhalb von EU und NATO den größten Anteil im Bereich der Einzelgenehmigungen aus. 2013 gingen 52 Prozent der Rüstungsgüter in Drittstaaten. 2012 waren es 48 Prozent. Zehn Prozent der Rüstung in Einzelgenehmigungsverfahren ging an Entwicklungsländer (2012: 7 Prozent).

          Gestiegen ist 2013 dem Bericht zufolge auch abermals der Export von Kleinwaffen. Der Erlös aus erteilten Einzelgenehmigungen stieg 2013 auf 82,3 Millionen Euro (2012: 76,2 Millionen Euro). Auch hierbei gab es einen Anstieg beim Export in Drittländer.

          Die im Rüstungsexportbericht aufgeführten Genehmigungen sind nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums noch komplett auf Entscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung zurückzuführen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte angekündigt, Entscheidungen über Lieferungen besonders von Kleinwaffen und Panzern künftig restriktiver zu handhaben.

          Weitere Themen

          Stillstand beim BVG Video-Seite öffnen

          Warnstreiks im Berufsverkehr : Stillstand beim BVG

          Wegen der laufenden Tarifverhandlungen kommt es zu Warnstreiks der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Die Menschen in der Hauptstadt mussten deswegen im morgendlichen Berufsverkehr auf U-Bahn, Straßenbahn und die meisten Busse verzichten.

          Topmeldungen

          Bundesaußenminister Heiko Maas zu Gast bei Anne Will.

          TV-Kritik: Anne Will : Papiertiger und Weltordnung

          Bei Anne Will diskutieren fünf Deutsche, darunter der Außenminister, über unsere weltpolitischen Befindlichkeiten. Die Frage ist nur, welche Relevanz das überhaupt noch hat – zum Beispiel für Beobachter in Peking.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.