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Wachstumsprognose : Gabriel erwartet schwächere Konjunktur

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Bild: dpa

Auch der Bundeswirtschaftsminister geht davon aus, dass die deutsche Wirtschaft weniger wachsen wird, als zunächst erwartet. Anders als führende Wissenschaftler macht Sigmar Gabriel allerdings die Krisen in der Welt dafür verantwortlich.

          Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erwartet für dieses Jahr eine schwächere Konjunktur als bislang prognostiziert wurde. Er gehe davon aus, „dass die schlechte Entwicklung der Weltkonjunktur, insbesondere die sehr schlechte Entwicklung in Europa, dazu führt, dass wir deutlich unter den Prognosen bleiben“, sagte Gabriel der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ am Sonntag. Gabriel stellt am Dienstag die neue Wachstumsprognose der Bundesregierung vor.

          Gabriel sagte in dem Fernsehinterview, die Bundesregierung sei Anfang des Jahres bereits weniger optimistisch gewesen als die Wirtschaftsweisen. „Offensichtlich ist es nicht die Regierung alleine, die die Ukraine-Krise nicht vorhersehen konnte, die nicht vorhergesehen hat, dass wir im Nordirak einen die ganze Welt erschütternden Krieg haben und dass wir in Europa eine Entwicklung haben, die viel schlechter ist als prognostiziert“, fügte der Minister hinzu. Die Bundesrepublik sei als Exportnation jedoch darauf angewiesen, dass ausländische Konsumenten und andere Staaten deutsche Produkte kaufen.

          „Dramatische Wachstumsschwäche“ in Europa

          Vor wenigen Tagen erst hatten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Herbstgutachten ihre Konjunkturprognose nach unten korrigiert. Für dieses Jahr erwarten sie ein Wachstum von 1,3 Prozent. Im April hatten sie noch mit 1,9 Prozent gerechnet. Ihre Prognose für 2015 senkten die Wirtschaftsweisen von 2,0 auf 1,2 Prozent ab und begründeten ihre geminderten Erwartungen unter anderem mit der Einführung des Mindestlohnes und der Rentenpolitik der Bundesregierung.

          Gabriel wies diese Kritik entschieden zurück: Die Beschlüsse zum Mindestlohn und zur Rente mit 63 können nicht als Ursache für das schwächelnde deutsche Wirtschaftswachstum gelten, da ihr Einfluss erst beurteilt werden könne, wenn die Regelungen in Kraft getreten seien und Effekte festgestellt werden könnten. Laut dem Wirtschaftsminister werde die Konjunktur in Deutschland vor allem durch die „dramatische Wachstumsschwäche“ im übrigen Europa gebremst.

          Zugleich betonte Gabriel, das Wachstum in Deutschland sei vergleichsweise robust. Auch die Zahl der neuen Stellen nehme um mehr als 300.000 im Jahr zu, die meisten davon seien sozialversicherungspflichtig. „Von daher ist Deutschland in einer schwierigen Weltkonjunktur, in einem schwierigen Umfeld, immer noch gut aufgestellt.“ Deutschland sei nach wie vor eine „Konjunkturlokomotive“.

          Auch die Forderungen, die Vorgaben zur „Schwarzen Null“ bei den Schulden im Bundeshaushalt aufzuweichen, lehnte Gabriel ab. Es sei „nicht klug“ mehr Schulden zu machen, erklärte der SPD-Vorsitzende.

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