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Wachstumsprognose : EU rechnet mit Stillstand in Deutschland

  • Aktualisiert am

Bild: F.A.Z.

Die EU-Kommission erwartet für das kommende Jahr eine wirtschaftliche Stagnation in Deutschland. Hauptgrund sei ein Einbruch bei den Exporten als Rückgrat der deutschen Wirtschaft, heißt es im Herbst-Wirtschaftsbericht der Behörde.

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          Die Europäische Kommission erwartet für die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr einen Stillstand. Angesichts der Finanzkrise senkte die Kommission ihre Wachstumsprognose drastisch auf 0,0 Prozent. Das teilte die Behörde am Montag in Brüssel mit. In ihrem Frühjahrs-Gutachten war die Kommission noch von einem Wachstum von 1,5 Prozent ausgegangen.

          Für das Euro-Gebiet senkte Brüssel seine Prognose von 1,5 auf 0,1 Prozent, für die gesamte EU mit 27 Mitgliedstaaten von 1,8 auf 0,2 Prozent. Großbritannien und Irland dürften in eine Rezession gleiten. Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia rief die Regierungen zum Handeln auf.

          Von 1,2 auf 0,2 Prozent gesenkt

          Die Bundesregierung hatte zuletzt ihre Wachstumsprognose wegen der Finanzkrise und der schwächeren Weltwirtschaft für 2009 von 1,2 auf 0,2 Prozent gesenkt. Das Staatsdefizit dürfte der Brüsseler Prognose zufolge 2009 0,2 Prozent betragen; der Euro-Stabilitätspakt erlaubt maximal 3 Prozent.

          Wachstum? Das war einmal
          Wachstum? Das war einmal : Bild: AP

          Für das laufende Jahr erwartet die Kommission für Deutschland noch ein Wachstum von 1,7 Prozent. Das Wachstum in der Eurozone dürfte 2008 noch 1,2 Prozent betragen, in der EU 1,4 Prozent.

          Fünf EU-Staaten mit einer Rezession

          Insgesamt rechnet die Behörde im kommenden Jahr in fünf EU-Staaten mit einer Rezession. Neben Großbritannien mit einem Minus von 1 Prozent und Irland mit einem Minus von 0,9 Prozent sind auch Spanien, Estland und Lettland betroffen. In Frankreich, Italien, Slowenien und Litauen rechnet Brüssel mit einer Stagnation. Dagegen nimmt der Inflationsdruck laut der Prognose in Folge der fallenden Ölpreise ab.

          „Der wirtschaftliche Horizont hat sich beträchtlich eingetrübt“, sagte Almunia. Die Finanzkrise ziehe Wirtschaft und Verbrauchervertrauen in Mitleidenschaft. „Wir brauchen auf EU-Ebene koordiniertes Handeln, um die Wirtschaft zu stützen, ähnlich dem, was wir im Bankensektor unternommen haben.“

          Stabilitätspakt wird flexibel angwendet

          Angesichts der steigenden Staatsverschuldung in vielen Ländern der Euro-Zone will die EU-Kommission den Stabilitäts- und Wachstumspakt zur Begrenzung der Defizite so flexibel wie möglich anwenden. Gegen das heftig von der Finanzkrise getroffene Irland werde die EU-Kommission zwar ein Strafverfahren wegen des Überschreitens der erlaubten Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts eröffnen, sagte EU-Kommissar Almunia. Doch könne das Land länger als ein Jahr Zeit zum Abbau der Neuverschuldung bekommen, wenn die schwierige wirtschaftliche Lage anhalte.

          Der Stabilitätspakt sieht bei einem deutlichen Überschreiten der Drei-Prozent-Grenze ein Sanktionsverfahren vor, das mit Strafzahlungen enden kann. Doch vor drei Jahren wurde der Pakt aufgeweicht, um zu verhindern, dass die Länder gezwungen werden, durch Einsparungen eine Wirtschaftskrise noch zu verschlimmern. „Wir wollen die Flexibilität des Paktes vollständig nutzen“, sagte Almunia.

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