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Verschuldung : Droht der Staatsbankrott?

Bild: F.A.Z.

Bankenrettung und Konjunkturhilfen treiben die Altlasten der öffentlichen Haushalte in neue Höhen. Wie kommen die Staaten von den Verpflichtungen wieder herunter? Wie lange geht das gut? Ein Blick auf die Zahlen.

          4 Min.

          Die Deutschen sind gebrannte Kinder, was kollabierende Staaten angeht. Wahrscheinlich sind sie deshalb mit einem besonders feinen Gespür für Staatsschulden und inflationäre Gefahren ausgestattet. So brachte das vergangene Jahrhundert dem Land und seinen Bürgern drei prägende Erfahrungen: Die Weimarer Republik versuchte sich der vom Kaiserreich im Krieg aufgebauten Staatsschuld mit Hilfe der Notenpresse zu entledigen. Mit der Folge, dass die Inflation die Mittelschicht um ihre Ersparnisse brachte und die junge Demokratie in Misskredit geriet. Nach dem Zweiten Weltkrieg half nur ein Währungsschnitt, um die Finanztrümmer des „Tausendjährigen Reiches“ zu beseitigen. Gegen Ende des Jahrhunderts implodierte die DDR. Die Bundesrepublik verschuldete sich anschließend stark, um die Wiedervereinigung stemmen zu können.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Gerade als Deutschland die jüngste finanzielle Sonderlast einigermaßen bewältigt zu haben schien, schlug die Finanzkrise zu. Bankenrettung, wegsackende Steuereinnahmen, Mehrausgaben zur Finanzierung von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit, Konjunkturpaket I und II lassen die bundesdeutsche Staatsverschuldung nun in nie zuvor gesehene Höhen schnellen.

          Staatsschuld sprengt den Rahmen des Vorstellbaren

          Die Krise trifft alle, Bund und Sozialversicherungen, Länder und Gemeinden. Die Staatsschuld wird von knapp 1,6 Billionen Euro Ende 2008 in den nächsten vier Jahren auf mehr als 2 Billionen Euro steigen. Die Zahlen sprengen den Rahmen des Vorstellbaren. Umgerechnet heißt das: Derzeit hat jeder vom Baby bis zum Greis für rund 20 000 Euro einzustehen - und bald werden es schon mehr als 24 000 Euro sein. Bei diesen Zahlen und angesichts der deutschen Vorgeschichte erstaunt es nicht, dass immer mehr Bürger fragen: Kann das noch lange gutgehen? Können die Schulden überhaupt noch einmal getilgt werden? Muss das nicht in einem Staatsbankrott münden?

          Nein, antwortet Bernhard Herz von der Universität Bayreuth. „Industrieländer werden nicht bankrottgehen“, beruhigt der Inhaber des Lehrstuhls für Geld und Internationale Wirtschaft. "Es ist eine Sache des Wollens, nicht des Könnens. Wenn entwickelte Länder ihre Schulden nicht bezahlen, dann wollen sie es nicht." Und wie war es mit Argentinien? Da sieht sich der Ökonom bestätigt. Die Regierung habe es schlichtweg vorgezogen, nicht die Bevölkerung zu belasten, sondern die ausländischen Gläubiger des Landes. Seine These stützt auch der Fall Rumäniens aus den achtziger Jahren. Damals zwang der kommunistische Machthaber Nicolae Ceausescu das bitterarme Land, alle Auslandsschulden so schnell wie möglich abzutragen - auch wenn das zu größter Not im Inland führte.

          Ratingagenturen werden skeptisch

          Die Ratingagenturen, die die Bonität von Unternehmen und Staaten bewerten, zeigen sich gleichwohl zunehmend skeptisch. Osteuropäische Länder wie die Ukraine, Ungarn und Litauen geben danach zur Sorge Anlass, aber selbst Ländern wie Großbritannien und Irland droht eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit. Dass Zahlungsschwierigkeiten auch in reichen Ländern möglich sind, zeigt der amerikanische Bundesstaat Kalifornien.

          Staatsdiener mussten im Juli unbezahlten Urlaub nehmen, offene Rechnungen wurden mit Schuldscheinen bezahlt. Republikaner und Demokraten hatten unterschiedliche Ansichten darüber, wie die Finanzlücke von gut 26 Milliarden Dollar (mehr als 18 Milliarden Euro) geschlossen werden sollte. Erst nach Beginn des neuen Haushaltsjahres haben sie einen Konsens gefunden. 15 Milliarden Dollar sollen eingespart, Steuern beschleunigt eingetrieben - und neue Kredite aufgenommen werden.

          Die schwierige Disziplin der Ausgabenkürzung

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