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Verkehrsüberwachung : Wo ist denn jetzt der Blitzer hin?

Verlieren mit der Zeit ihren Schrecken: Autofahrer kennen die Standorte der stationären Blitzsäulen - spätestens wenn sie einmal geblitzt wurden. Bild: Henner Rosenkranz

Plötzlich waren die Blitzer weg: Im Odenwald hat ein Unternehmen mehrere Säulen abgebaut. Der Grund ist simpel: Die Autofahrer waren zu brav geworden.

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          Im Odenwald gibt es Streit um einige Blitzsäulen. Zwei Gemeinden sind erbost über das Unternehmen German Radar, das mehrere stationäre Blitzanlagen wieder abgebaut hat, nachdem immer weniger Autofahrer in die Radarfallen gefahren sind.

          Tillmann Neuscheler

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Die Gemeinde Fränkisch-Crumbach und die Stadt Bad König hatten den Dienstleister vor einigen Jahren mit dem Aufstellen der modernen Blitzanlagen beauftragt. Vereinbart wurde dabei eine Fallpauschale je Bild. Der Dienstleister bekommt also je geblitztem Fahrer einen festen Betrag, üblich sind Beträge zwischen 5 und 8 Euro, der Rest des Bußgeldes geht an die Gemeinde. Für German Radar haben sich die modernen Blitzer in den Gemeinden nun aber offenbar nicht mehr gelohnt. Denn die Autofahrer haben schneller gelernt, als erwartet: Die drei stationären Anlagen in der Gemeinde Fränkisch-Crumbach etwa haben anfangs rund 800 Fahrer im Monat geblitzt, inzwischen sind es weniger als 150 im Monat. Ähnlich ging es der Stadt Bad König mit einer Säule in Kimbach.

          Mitte dieser Woche waren einige Säulen plötzlich abmontiert, andere stehen noch. Von einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“ ist in der Gemeindeverwaltung von Fränkisch-Crumbach die Rede. Bürgermeister Eric Engels, findet das Geschäftsgebaren des Dienstleisters „unseriös“. Die Rahmenvereinbarungen hätten sich nicht geändert. Er pocht auf Vertragserfüllung. Es sei doch klar, dass Autofahrer nach dem Aufstellen solcher Blitzsäulen, nach einiger Zeit langsamer fahren, heißt es in der Verwaltung. Damit hätten alle Beteiligten rechnen müssen. Nun könne das Unternehmen nicht einseitig die Spielregeln ändern. Der Vertrag mit German Radar läuft seit 2 Jahren, eigentlich sollte es noch 3 Jahre weitergehen. Bei einer Telefonkonferenz haben mehrere Bürgermeister aus dem Odenwald beschlossen, mit einer einstweiligen Verfügung gegen German Radar vorzugehen, erklärt Engels gegenüber FAZ.NET. Neben den beiden schon jetzt betroffenen Gemeinden Fränkisch-Crumbach und Bad König, stünden auch die Gemeinden Brensbach und Brombachtal bereit, für ihre stationären Anlagen zu kämpfen, falls sie dort abgebaut würden. Gemeinsam habe man einen Anwalt mit der Sache betraut.

          „Wir sind nicht die Bösen“

          Die Firma German Radar sieht sich derweil zu Unrecht an den Pranger gestellt. Ja, es sei ganz normal, dass es bei den Autofahrern einen Lerneffekt gebe, der sei ja auch hoch erwünscht, um den Verkehr sicherer zu machen. Die betroffenen Gemeinden hätten aber sehr unflexibel reagiert. Es sei vereinbart gewesen, dass man jedes halbe Jahr gemeinsam bespricht, wie man das Konzept zur Verkehrssicherheit ändern kann. „Wir haben vorgeschlagen, statt den stationären Anlagen mobile Geräte einzusetzen“, sagt eine Sprecherin von German Radar gegenüber FAZ.NET. Das sei aber abgelehnt worden. „Die Bürgermeister waren in den Gesprächen ziemlich stur“. Daher habe das Unternehmen, das bundesweit rund 100 stationäre Säulen im Betrieb hat - im Frühjahr letzten Jahres ordnungsgemäß den Vertrag gekündigt. „Wir sind nicht die Bösen, die jetzt die Blitzer abgebaut haben“, verteidigt sich das Unternehmen. Von der einstweiligen Verfügung sei ihnen noch nichts bekannt, man warte das aber „sehr gelassen“ ab.

          Ähnliche Probleme gab es vorher allerdings schon in anderen Gemeinden. Das Angebot des Dienstleisters aus Ostdeutschland ist für viele klamme Kommunen verlockend, weil die Blitzanlagen nicht gerade billig sind. Eine moderne stationäre Blitzanlage beginnt bei 80.000 Euro, kann aber auch 150.000 Euro in der Luxusversion für mehrere Fahrspuren und Richtungen kosten. German Radar stellt die Säulen zur Verfügung, übernimmt oft auch die Bauarbeiten und sogar den Anschluss ans Stromnetz, die Gemeinde muss also nicht einen Haufen Geld in die Anlage investieren.

          Probleme mit dem Fallpauschalenmodell gab es vor zwei Jahren allerdings auch im hessischen Schlangenbad und Niddatal. Auch dort hat das Modell mit dem festen Preis pro Bild nicht reibungslos funktioniert, weil die Autofahrer schnell auf die Blitzanlagen reagiert haben – und so die Einnahmen des Aufstellers schnell bröckelten. Die Verträge sollten neu ausgeschrieben werden. Inzwischen arbeitet German Radar nach eigener Auskunft aber wieder gut mit der Verwaltung in Schlangenbad zusammen.

          Andere Städte setzen statt auf Fallpauschalen lieber auf die klassische Vermietung. Für rund 1000 Euro im Monat bietet etwa ein Unternehmen aus dem Rheingau, das die klassische Vermietung als die seriösere Variante betrachtet, Kommunen die Anlagen an. In manchen Fällen, würden Gemeinden allerdings auf das Fallpauschalenmodell in ihren Ausschreibungen bestehen.

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