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Verkehr (15) : In fünfzig Lastwagen statt in einem Zug

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Dennoch, auch wenn bereits der EWG-Vertrag von 1957 der Verkehrspolitik einen besonderen Rang einräumt und die Einführung einer gemeinsamen Politik auf diesem Feld vorsieht: Die EU-Partner haben bis heute kein Rezept gefunden, die Waren- und Güterströme im wachsenden europäischen Binnenmarkt optimal zu organisieren.

Den Niedergang der Bahn aufhalten - neue Finanzquellen erschließen

Um 1.000 Tonnen Orangen von Spanien nach Berlin zu transportieren, werden heute 50 Lastkraftwagen eingesetzt, obwohl dafür ein einziger Zug ausreichen würde. "Wir müssen den Niedergang der Bahn aufhalten", heißt es denn auch in dem 2001 vorgelegten Grundlagendokument zur künftigen Verkehrspolitik.

Doch seit der Veröffentlichung dieses "Weißbuches" hat es kaum Fortschritte gegeben. Aus eigener Kraft kommen die Bahnen offenbar nicht aus der Krise. Deshalb erhöhen sie und die ihnen besonders gesinnten Politiker den Druck, neue Finanzquellen zu erschließen. Das Augenmerk ist dabei auf eine Neuberechnung der Straßenbenutzungsgebühren gerichtet. Zur Rechtfertigung ihrer Forderung nach einer Querfinanzierung der Bahnen - vor allem durch den Straßenverkehr - weisen die Bahnen auf die von dem Straßen- und Luftverkehr verursachten externen Kosten für Unfälle, Lärm, Luftverschmutzung und Klimaänderungen.

Preise für den Straßenverkehr müssen steigen

Die gesamten externen Kosten - ohne Staukosten und mit einem "oberen Szenario für Klimaveränderung" - lagen 2000 in der EU bei rund 650 Milliarden Euro, das entspricht 7,3 Prozent der Wirtschaftsleistung, heißt es in einer Studie der Universität Karlsruhe. "Die Preise für den Straßenverkehr müssen steigen, um alle anfallenden Kosten zu berücksichtigen", sagt der oberste Lobbyist der EU-Bahnen, Johannes Ludewig, und fordert die EU auf, dies in der gegenwärtig beratenen Neufassung der EU-Regelung zum "Road Pricing" festzuschreiben.

Doch was in der Schweiz, "die keine Rücksicht auf andere Länder nehmen muß", funktioniert, das dürfte in der EU der 25 nicht gelingen, sagt der Direktor für den Landverkehr in der Kommission, Heinz Hillbrecht. Zu groß sei die Sorge der Unternehmen in den vielen EU-Randstaaten, daß die Kosten auf dem immer noch attraktivsten Verkehrsweg - der Straße - steigen und ihre Produkte damit schwer abzusetzen seien.

Europa droht, ein Flickenteppich von Mautsystemen zu werden

Gelingt es andererseits der Gemeinschaft nicht, sich auf abgestimmte und leicht handhabbare Gebührenkonzepte einzuschwören, dann könnten Transporteure in Europa schon bald alle paar hundert Kilometer nach einem anderen System zur Kasse gebeten werden. Von der Lastwagen-Maut in Deutschland bis zur Innenstadtmaut in London droht sich ein Flickenteppich von Kontrollstellen über Europa auszubreiten, die Gebühren für die Durchfahrt erheben.

Ob die Gemeinschaft eine gemeinsame Verkehrspolitik zustande bringt, dürfte nicht zuletzt von den Antworten auf zwei Fragen abhängen: Woher fließen die für den Neu- und Ausbau der europäischen Verkehrswege erforderlichen 500 Milliarden Euro? Und wie kann sichergestellt werden, daß die Kassenwarte die Mauteinnahmen nicht zum Stopfen anderer Löcher in den Haushalten mißbrauchen?

Die Macht der EU 15 Verkehr

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