https://www.faz.net/-gqe-90gzm

Land in der Krise : Die venezolanische Krankheit

Seit Monaten protestieren Menschen gegen Präsident Nicolas Maduro. Bild: AFP

Venezuela hat größere Ölreserven als Saudi-Arabien. Trotzdem hungern die Leute, das Land steht vor einem Bürgerkrieg. Fünf Gründe, warum auch dieses sozialistische Projekt scheitern musste.

          6 Min.

          1. Vom Öl allein wird niemand reich

          Die Natur hat es gut gemeint mit Venezuela. Im Orinoco-Becken, das sich quer durch das Land zieht, gibt es riesige Ölvorkommen, auch rund um den Maracaibo-See sprudeln die Ölquellen. So kommt es, dass Venezuela die Liste der Länder mit den größten Ölreserven mit weitem Abstand vor Saudi-Arabien anführt. Wie kann es sein, dass ein Land mit solchen Bodenschätzen wirtschaftlich vor dem Ruin steht? Dass viele seiner 31 Millionen Einwohner hungern, dass lebenswichtige Medikamente fehlen, dass die Regale in den Supermärkten leer sind? Staatspräsident Nicolás Maduro, der Venezuela seit 2013 regiert, redet sich mit einer einfachen Erklärung aus der Verantwortung: Um sein Land in die Knie zu zwingen und das von seinem Vorgänger Hugo Chávez 1999 begonnene sozialistische Projekt zu sabotieren, hätten die Vereinigten Staaten mit ihrem „grausamen Kapitalismus“ den Ölpreis in den Keller gedrückt, indem sie selbst ihre Fördermengen mit der Fracking-Methode vervielfacht haben.

          Sebastian Balzter

          Redakteur in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Wahr ist, dass der Ölpreis je Fass (159 Liter) in den fünf vergangenen Jahren im Durchschnitt von knapp 110 auf nur noch 40 Dollar gefallen ist. Wahr ist aber auch, dass er bei Chávez’ Amtsantritt 1999 noch viel niedriger lag, nämlich bei knapp 10 Dollar. Und dass alle anderen Ölförderländer mit den aktuellen Verhältnissen auf dem Ölmarkt besser zurechtkommen als Venezuela. Denn nirgendwo sonst ist die Abhängigkeit der gesamten Volkswirtschaft vom Ölexport so groß wie dort, er steht für 95 Prozent aller Ausfuhren. Anders gesagt, die venezolanische Wirtschaft bringt nach knapp zwei Jahrzehnten real existierendem Sozialismus im Großen und Ganzen nichts anderes mehr zustande, als Rohöl zu verkaufen. Andere Branchen sind verkümmert, der Ölpreisboom zwischen 1998 und 2008 hat die Inflation angetrieben, und niemand hat sich auf die Suche nach alternativen Einnahmequellen gemacht.

          Auf diesen Mechanismus hat der Sozialismus kein Patent. Seit dem Amsterdamer Tulpen-Boom im 17. Jahrhundert sind die Gebrechen einer Volkswirtschaft, die sich von einem einzigen, vorübergehend überaus einträglichen Produkt abhängig macht, als „Holländische Krankheit“ bekannt. Die venezolanische Variante ist schlimmer, und jetzt kommt der Sozialismus ins Spiel. Selbst die Ölindustrie liegt dort nun am Boden. Trotz der Milliardeneinnahmen aus dem Export wurde in den vergangenen Jahren viel zu wenig in neue Förderanlagen und Leitungen, moderne Häfen, Tanker und Raffinerien investiert. So kommt es, dass Venezuela heute weniger Öl fördert und weiterverarbeitet als vor fünf Jahren. Das verschärft die Auswirkungen des Ölpreisverfalls zusätzlich. Und führt zu der kuriosen Situation, dass die Venezolaner inzwischen sogar Benzin importieren müssen.

          2. Der Staat ist mies als Unternehmer

          Als Hugo Chávez 2006 auf dem Höhepunkt seiner Macht stand, rief er den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ aus. Dessen Pfeiler sollten „Brüderlichkeit, Liebe, Freiheit und Gleichheit“ sein. In aller Welt lagen ihm die Linken für seine Sprüche zu Füßen. Schnell war entschieden, das stolze weiße Ross im Staatswappen fortan nicht mehr nach rechts, sondern nach links reiten zu lassen. Wenig später packte Chávez auch einen der konkreten Punkte auf jeder sozialistischen Agenda an: die Verstaatlichung der wichtigsten Unternehmen des Landes und die Enteignung ihrer bisherigen Inhaber. In der Ölbranche vollendete er damit die Vorarbeit seiner Vorgänger, die schon in den siebziger Jahren den Staatskonzern PVDSA gegründet und zum Quasi-Monopolisten gemacht hatten. Chávez ließ Tausende Mitarbeiter feuern, die eine andere Vorstellung von Liebe und Brüderlichkeit hatten als er selbst, und griff mit beiden Händen in die Unternehmenskasse, um Sozialprogramme zu finanzieren. Kein Wunder, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Firma auf der Strecke blieb.

          Wie man es besser macht und trotzdem gut sozialdemokratisch das ganze Volk vom Ölreichtum profitieren lässt, zeigt Norwegen: Dort hält der Staat zwar auch die Mehrheit am Förderkonzern Statoil, lässt aber marktwirtschaftliche Konkurrenz zu. Und die Einnahmen aus Dividenden und Gewinnsteuern fließen nur zu einem Anteil von höchstens 4 Prozent in den Staatshaushalt. Der Rest wird rund um die Welt in Aktien, Anleihen und Immobilien investiert – als Absicherung für schlechte Zeiten.

          Von so einem Polster kann Venezuela nur träumen. Auch deshalb, weil es unter Chávez und Maduro vielen venezolanischen Unternehmen ähnlich wie PVDSA ergangen ist, in der Stahl- und Telekommunikationsbranche zum Beispiel, später auch in der Landwirtschaft. Manche Enteignungen wurden fadenscheinig als Bestrafung raffgieriger Privatunternehmer für angebliche Regelverstöße dargestellt, andere schlicht mit der Staatsräson gerechtfertigt.

          Der Produktivität hat es aber nie genutzt, wenn die Produktionsmittel vom Privat- in den Staatsbesitz übergegangen sind, in Venezuela genauso wenig wie in den VEBs und LPGs der DDR. Nicht nur, dass es für die Motivation von Arbeitern, Angestellten und Managern offenbar schädlich ist, wenn sie nicht mehr miteinander im Wettbewerb stehen und sich ihre Anstrengungen nicht persönlich für sie auszahlen, weil Gleichheit in so einem System am Ende doch wichtiger als Freiheit ist und der frühere Unternehmenszweck (Gewinn machen) von anderen Zielen (Staatskasse füllen, Machtbasis verbreitern) überlagert wird. Der Staat venezolanischer Prägung ist auch deshalb ein mieser Unternehmer, weil er notorisch an Investitionen in neue Geschäftsfelder und konkurrenzfähige Technik spart. Kurzum: Werden Privatbesitzer enteignet, bekommt der Staat zwar schnell Geld und Macht in die Hand. Auf Dauer sind die Steuern, die erfolgreiche Privatunternehmen zahlen, aber die verlässlichere Einnahmequelle.

          3. Volksbeglücker sind Egoisten

          Sogar die Unicef hat Venezuela und Hugo Chávez einst für die vielen Fördermaßnahmen zur Armutsbekämpfung, Gesundheitsfürsorge und Volksbildung gelobt. Die Liste ist beeindruckend: Es gibt ein Programm zur Unterstützung der Bergleute und eins für kostenlosen Zahnersatz, gefördert werden Jugendorchester und Straßenkinder, es gibt Zuschüsse für die Rentner, Hilfen für bedürftige Mütter, Baumpflanzaktionen und Rabatte auf Elektrogeräte. Da kann man nicht meckern.

          Oder doch? Unterm Strich hat all das den Venezolanern herzlich wenig gebracht. 1999 galten 45 Prozent der Bevölkerung als arm, heute sind es mehr als 70 Prozent – trotz der vielen Milliarden, die zur Volksbeglückung abgezwackt wurden. Ihre wohltätige Wirkung war nur ein Strohfeuer. Wichtiger waren vermutlich von Anfang an zwei ganz andere Ziele. Die vielen Förderprogramme mit ihren blumigen Namen und großzügig bemessenen Budgets haben erstens den Volksbeglückern Chávez und Maduro jahrelang Macht und Wählerstimmen gesichert. Und sie haben zweitens viel Geld in dunkle Kanäle geleitet, zu den Bonzen in Partei und Militär. Ein Hilfsprogramm zur Verteilung von importierten Lebensmitteln beispielsweise wurde von Apparatschiks offenbar im großen Stil zur Selbstbereicherung missbraucht. Anstatt den Armen zugutezukommen, wurden Milchpulver und Konserven containerweise mit hohen Margen auf dem Schwarzmarkt verkauft. Nicht nur für diese Form der Korruption schafft die Planwirtschaft ein ideales Milieu. Auch die Festlegung, wer überhaupt in den Genuss subventionierter Güter kommt und wer nicht, bietet beste Bedingungen für Klientelpolitik und Günstlingswirtschaft.

          4. Niedrige Preise machen arm

          Hört sich absurd an, lässt sich am Beispiel Venezuelas aber schön belegen. Die Regierung hat auf die im Ölboom anziehende Inflation nämlich früh mit der Festlegung von Höchstpreisen für Lebensmittel und andere Waren des täglichen Bedarfs begonnen. Dass nicht Angebot und Nachfrage den Preis bestimmen, sondern politische Vorgaben, zählt zu den typischen Merkmalen sozialistischer Planwirtschaft. In Venezuela hat das dazu geführt, dass es sich auch für die wenigen verbliebenen privaten Unternehmen außerhalb der Ölbranche immer weniger lohnte, diese Güter überhaupt herzustellen – ein weiterer Schritt zur wachsenden Abhängigkeit des Landes von Importen, in der Lebensmittelversorgung genauso wie bei Medikamenten und Klopapier. Um diese Einfuhren zu bezahlen, hat sich der Staat im Ausland verschuldet. Das konnte nur gutgehen, solange für das Öl aus Venezuela historische Höchstpreise gezahlt wurden.

          Heute kann sich der Staat die Lebensmittelimporte nicht mehr leisten. Drei von vier Venezolanern haben Umfragen zufolge im vergangenen Jahr Gewicht verloren, fast zehn Kilo im Durchschnitt. Die Leute flüchten sich in Galgenhumor, reden von der „Maduro-Diät“. Aber die Lage ist ernst. Die Caritas berichtet, dass viele Kinder unter gefährlicher Mangel- und Unterernährung leiden.

          Auch den Preis der eigenen Währung, also den Wechselkurs, überließen Chávez und Maduro nicht dem Markt. Stattdessen legten sie Wechselkurse fest. Dabei kamen sie auf die interessante Idee, zwei unterschiedliche Niveaus zu installieren. Angeblich sollte auch diese Maßnahme der sozialen Gerechtigkeit dienen: Betriebe, die Lebensmittel und andere als besonders wichtig eingeordnete Waren im Ausland einkauften, konnten (und können) dafür die Landeswährung Bolívar zu einem günstigen Wechselkurs in Devisen umtauschen, vorzugsweise in amerikanische Dollar. Profitiert haben davon weniger die auf wohltätige Gaben angewiesenen Armen als die Mittelsmänner und Drahtzieher in den staatlichen Importfirmen und Behörden, die munter Geschäfte mit der Wechselkursdifferenz machten und auf diesem Weg auch noch ihr Vermögen ins Ausland schafften. Nebenbei entwickelte sich auch für den Devisenhandel ein Schwarzmarkt, dessen Wechselkurse den wahren Absturz der venezolanischen Volkswirtschaft spiegeln: Vor sechs Jahren kostete ein Dollar neun Bolívar, heute sind es fünftausend.

          5. Geld drucken ist keine Lösung

          Die Unabhängigkeit der Notenbanken, hat Hugo Chávez früh behauptet, sei Teil der neoliberalen Ideologie. Also weg damit. Schließlich erleichtert es die Sozialpolitik ungemein, wenn Geld in Hülle und Fülle vorhanden ist. Das hat die Inflation (und den Verfall des Wechselkurses) aber erst so richtig angeheizt. Für dieses Jahr sagt der Weltwährungsfonds für Venezuela eine Preissteigerung von 720 Prozent voraus, höher ist die Rate nirgendwo sonst auf der Welt. Es gibt nicht einmal mehr genug Papier, um all die Geldscheine zu drucken, die im Tagesgeschäft gebraucht werden. Für die Unterschicht, für die Bezieher kleiner Einkommen und Rentner ist die Misere besonders bitter. Gerade für die also, denen der „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ ein besseres Leben versprochen hat.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Münchener Flughafen: viel los, aber nicht immer optimal organisiert – so findet es zumindest der Luftfahrtverband Iata.

          Luftverkehr : Internationale Fluglinien greifen deutschen Staat an

          Deutsche Flughäfen sind für Fluglinien teuer. Der internationale Luftfahrtverband Iata erklärt das mit der schlechten Planung. Die Flughäfen müssten weg kommen von der Struktur von Regionalflughäfen.

          Neue Abstandsregel : Der harte Kampf um jedes Windrad

          Der Protest der Deutschen gegen Windräder wächst, und der Ausbau ist beinahe zum Erliegen gekommen. Kann der Mindestabstand von 1000 Metern für mehr Frieden sorgen – oder wird nun alles noch schwieriger?

          Wahl der Parteivorsitzenden : Finale bei der SPD

          Jetzt geht es um Alles bei der SPD: Ab diesem Dienstag können die gut 420.000 Parteimitglieder über die neue Parteispitze abstimmen. An der ersten Runde hatten nur gut 50 Prozent teilgenommen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.