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Amerika : Konzerne eskalieren Protest gegen Einreiseverbot

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Die Proteste gegen das Einreiseverbot gegen Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten halten an. Bild: dpa

97 Großunternehmen – unter ihnen Apple, Google, Facebook und Microsoft – bekämpfen Trumps Einreiseverbot für Bürger aus muslimischen Staaten. Jetzt sind sie noch einen Schritt weiter gegangen – und vor Gericht.

          97 amerikanische Unternehmen, angeführt von Technologie-Schwergewichten wie Apple, Google, Facebook und Microsoft, haben sich vor Gericht gegen das Einreiseverbot von Präsident Donald Trump gewandt. Sie reichten eine ausführliche Stellungnahme im Verfahren bei einem Berufungsgericht in San Francisco ein. Dort wird der Rechtsstreit um das Trump-Dekret über befristete Einreiseverbote für Bürger aus muslimisch geprägten Ländern ausgefochten.

          Die Unternehmen - zu denen auch Ebay, Intel, Netflix, Twitter, die Jeans-Firma Levi Strauss und die Fahrdienste Uber und Lyft gehören - betonen unter anderem, dass Einwanderer zu vielen Innovationen in Amerika beigetragen hätten. Das Präsidentendekret sei diskriminierend und widerrechtlich. Die Firmen bringen ihre Argumente in dem Papier vom späten Sonntag (Ortszeit) als „Freunde des Gerichts“ ein. Es handelt sich um einen sogenannten „Amicus Brief“.

          Ein Bundesrichter in Seattle hatte Trumps Erlass am Samstagmorgen auf Antrag der Bundesstaaten Washington und Minnesota ausgesetzt. Das Berufungsgericht in San Francisco lehnte danach einen von der Trump-Regierung eingereichten Eilantrag auf sofortige Aufhebung dieser Blockade des Einreiseverbots ab. Es will zunächst einmal ausführlichere Argumente von beiden Seiten hören.

          Trump hatte Ende Januar einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus den mehrheitlich islamischen Ländern Syrien, Iran, Irak, Sudan, Somalia, Libyen und Jemen verfügt. Flüchtlinge aus aller Welt sollten für 120 Tage ausgesperrt werden, die aus Syrien sogar auf unbestimmte Zeit. Dem Beschluss schlug sofort Kritik aus der amerikanischen Tech-Branche entgegen, in der Einwanderer eine wichtige Rolle spielen.

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