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Ursula von der Leyen : Die Außenministerin

Ursula von der Leyen Bild: dpa

Rentengarantie? Frauenquote? Das war gestern. Ursula von der Leyen hat jetzt die Weltbühne entdeckt. An diesem Mittwoch empfängt sie die europäischen Staats- und Regierungschefs zum Jobgipfel in Berlin. Wer weiß, was nach der Wahl noch daraus wird.

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          Ein europäisches Gipfeltreffen außerhalb von Brüssel hat es schon lange nicht gegeben, erst recht keines, das von einer Fachministerin auf den Weg gebracht wurde. An diesem Mittwoch ist die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen am Ziel: Vormittags empfängt die deutsche Arbeitsministerin ihre Amtskollegen aus den nunmehr 28 EU-Staaten im Arbeitsministerium an der Berliner Wilhelmstraße, einem düsteren Bau aus der Nazizeit. Anschließend fährt der Tross aus Gründen des Platzes und des Protokolls die knapp zwei Kilometer hinüber ins Kanzleramt, wo sich die Staats- und Regierungschefs zu der Runde hinzugesellen.

          Ralph Bollmann
          Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die „Konferenz zur Förderung der Jugendbeschäftigung“ ist in keiner europäischen Geschäftsordnung vorgesehen, kein Brüsseler Kommissar hat darauf hingearbeitet und ursprünglich auch nicht die deutsche Kanzlerin. Sie wird keine überraschenden Beschlüsse fassen, denn alles, was die Europäische Union gegen die grassierende Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa unternehmen will, haben die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag erst auf ihrem Routinetreffen in Brüssel besprochen. Die Konferenz soll ein Symbol sein, dass sich die Deutschen nicht nur ums Sparen sorgen, sondern auch ums Wohl der europäischen Bürger.

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          Vor allem ist sie das Werk einer Frau, die damit sehr zielstrebig ein neues Thema an sich gerissen hat: Ursula von der Leyen. Während die Öffentlichkeit noch über von der Leyens innenpolitische Pläne gegen die Altersarmut rätselte oder ihren Putsch bei der Frauenquote bestaunte, tat sich die Ministerin bereits auf der Weltbühne um. Schon vor zwei Jahren grenzte sie sich mit einem Plädoyer für die „Vereinigten Staaten von Europa“ von der emotionslosen Europapolitik Angela Merkels ab. „Das kann eine Arbeitsministerin nicht kaltlassen“, sagte sie damals dieser Zeitung. In den Kompetenzen ihres eigenen Ressorts fand die Frau, die als Kind sechs Jahre lang die Europäische Schule in Brüssel besuchte, den Hebel für ihre Interventionen auf europäischer Ebene.

          Große Auftritte auf den Konferenzen

          Es half, dass sie ohne Manuskript geschliffene Vorträge auf Englisch oder Französisch halten kann. Sie fand, dass über den geforderten Umbau der Sozialsysteme in den Krisenländern doch eigentlich die Arbeitsminister reden sollten und nicht bloß die Kollegen aus den Finanzressorts. Von der Leyen begann ihre Kollegen in Europa zu besuchen, auch jenseits der Routinetermine. Sie suchte große Auftritte auf internationalen Konferenzen. Sie holte die Finanzminister zu den Treffen mit ihren Kollegen dazu, das erhöhte das politische Gewicht - und es half, das nötige Kleingeld für die geplanten Programme zu organisieren. Es traf sich, dass der deutsche Kassenwart Wolfgang Schäuble (CDU) über Europa ähnlich denkt wie sie.

          Es begann im vorigen November. Am selben Tag, an dem die Kanzlerin ihren vielbeachteten Besuch in Portugal absolvierte, traf sich die Ministerin mit der italienischen Amtskollegin in Neapel. Im Februar trat sie auf einer internationalen Konferenz an der amerikanischen Harvard-Universität auf. Im März bereiteten die EU-Arbeitsminister auf ihre Initiative hin die Arbeitsplatzgarantie für Jugendliche vor. Der Mai brachte einen Auftritt auf einer Tagung zu „Jugend und Jobs“ in Madrid, im Beisein des früheren amerikanischen Präsidenten Bill Clinton. Es folgte eine Konferenz des Karstadt-Investors Nicolas Berggruen, um nichts Geringeres als einen „New Deal for Europe“ sollte es gehen.

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