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Ungleichbehandlung gesetzlich Versicherter : Rösler wehrt sich gegen Strafzahlungen

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Mehr Ärzte auf dem Land: Dafür will sich Bundesgesundheitsminister Rösler einsetzen Bild: dpa

Wenn Ärzte Privatpatienten bevorzugen und gesetzlich Versicherte warten lassen, sollen sie Strafe zahlen. Das jedenfalls wünscht sich die SPD. Der Gesundheitsminister ist aber dagegen. Er will lieber Anreize schaffen, um den Ärztemangel zu lindern.

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          Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) lehnt ein gesetzliches Vorgehen gegen Ungleichbehandlungen von Kassen- und Privatpatienten ab und wirbt stattdessen für Maßnahmen gegen den Ärztemangel.

          „Strafzahlungen, wie sie die SPD vorsieht, sind der falsche Ansatz. Eine weitere Abwanderung von Ärzten wäre die Folge“, sagte der FDP-Politiker am Samstag der Nachrichtenagentur dapd. Die SPD-Fraktion hatte zuvor einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der auch Strafzahlungen für Ärzte vorsieht, die Privatpatienten bevorzugen.

          Rösler betonte: „Intelligenter ist es, gegen den Ärztemangel vorzugehen, gerade auf dem Land. Das hilft, Wartezeiten gerade für die gesetzlich Versicherten zu verkürzen.“

          „Strafen statt Anreize - das ist typisch sozialdemokratisch“

          In der „Bild am Sonntag“ kritisierte der Minister laut Vorabbericht: „Es ist typisch sozialdemokratisch, auf Strafen statt auf Anreize zu setzen.“ Das Problem langer Wartezeiten auf einen Behandlungstermin sieht er im Ärztemangel begründet: „Gerade Ärzte, die in unterversorgten Gebieten tätig sind, haben besonders viele Patienten und besonders wenig freie Termine. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass wieder mehr junge Menschen Arzt werden - gerade auch in ländlichen Regionen.“

          Rösler ermahnte die Ärzte, Kassenpatienten nicht zu lange warten zu lassen. „Grundsätzlich gilt, dass Ärzte verpflichtet sind, gesetzlich Versicherte in einem angemessenen Zeitraum zu behandeln. In akuten Fällen sogar sofort“, sagte er dem Blatt.

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