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Trassenvergabe : Die Bahn lobt den Wettbewerb

  • -Aktualisiert am

Manche Wettbewerber fühlen sich benachteiligt Bild: picture-alliance/ dpa

Wie steht es um den Wettbewerb auf der Schiene? Sehr gut. Sagt die Bahn in ihrem Wettbewerbsbericht. Die Konkurrenten monieren indes, die Bahn täusche die Öffentlichkeit mit falschen Zahlen.

          Die Deutsche Bahn hat den Wettbewerb auf der Schiene als vorbildlich in Europa bezeichnet und damit Widerspruch bei der Konkurrenz ausgelöst. Bahn-Vorstand Otto Wiesheu sprach am Donnerstag von einem lebhaften Wettbewerb. Daher sei keine schärfere Regulierung durch die Bundesnetzagentur nötig. Die Konkurrenten gewännen weiter Marktanteile, von einer Diskriminierung könne keine Rede sein könne. „Die Intensität des Wettbewerbs hat zugenommen“, sagte er.

          Das „Netzwerk Privatbahnen“ warf hingegen der Bahn vor, die Öffentlichkeit mit irreführenden Zahlen zu täuschen. Die Auswirkungen auf den Wettbewerb ist eine der
          heftig umstrittenen Fragen bei der Debatte um die Bahn-Privatisierung.

          Bahn: 330 Fremdanbieter fahren auf dem Netz

          Nach Angaben der Bahn hat die Betriebsleistung der Konkurrenz im vergangenen Jahr um 17 Prozent zugelegt und liege nun bei einem Anteil von 13 Prozent. Etwa 330 fremde Bahnen seien auf dem Netz unterwegs. Die Bahn gewähre allen Zugang: „100 Prozent der Anmeldungen wurden erfüllt, so wie die Kunden sie gewollt haben“, sagte Wiesheu. Ein Verschärfung der Regulierung sei daher nicht erforderlich: „Mehr staatlicher Einfluss führt zu einer Verteuerung, aber in der Regel nicht zu einer Verbesserung des Wettbewerbs.“

          Eine Sprecherin der Bundesnetzagentur wollte dies so nicht akzeptieren. Es habe im vergangenen Jahr eine Reihe von Verfahren um Nutzungsbedingungen gegeben. Zudem liefen noch Verfahren auf Grund von Beschwerden über den Zugang zur Infrastruktur.

          Die Kompetenz des Regulierers

          Die Monopolkommission, die die Bundesregierung berät, hatte mehr Kompetenzen für die Netzagentur gefordert, wenn das Netz auch nach einer Privatisierung der Bahn weiter von dem Unternehmen betrieben und bilanziert werden könne. Agentur-Chef Matthias Kurth hatte im Zuge der Privatisierung klarere Befugnisse für seine Behörde verlangt.

          Das“Netzwerk Privatbahnen“ warf der Bahn vor, Anforderungen der EU an die Neutralität des Netzes nicht zu erfüllen. Trassen müssten von einer neutralen Stelle zugewiesen werden, sagte Geschäftsführer Arthur-Iren Martini. Zudem sei man unterschiedlichster Diskriminierung ausgesetzt. Er nannte die Blockade von Rangier- und Abstellgleisen durch die Bahn, weil diese sie angeblich selbst nutze. Es sei aber überhaupt nicht nachzuprüfen, ob dies der Fall sei und ob die Bahn-Tochter dafür zahle. Offenkundig sei die Diskriminierung beim Strom, den man von der Bahn beziehe. Die eigenen Töchter erhielten hier Rabatte, die es für die Privatbahnen nicht gebe.

          Als Täuschung bezeichnete Martini die Angaben der Bahn, wonach die Wettbewerber im Güterverkehr einen Anteil von rund 16 Prozent und im Personennahverkehr von 15 Prozent hielten. Wenn man beide Zahlen auf gleicher Basis berechne, ergebe sich für den Nahverkehr ein Anteil von nur unter sieben Prozent.

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