Telefonieren ins Ausland : Wegfall von Roaming-Preisen auf der Kippe
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Anruf in den Strandurlaub Bild: dpa
Das EU-Parlament schiebt eine wichtige Abstimmung über Telefongebühren für Auslandsgespräche auf. Ob die Preise nun wie geplant schneller sinken werden, ist fraglich.
Die geplante vollständige Abschaffung der Roaming-Gebühren in der Europäischen Union steht auf der Kippe. Der federführende Industrieausschuss im EU-Parlament verschob eine eigentlich schon für Montagabend angesetzte Abstimmung über den Vorschlag, den Telekom-Konzernen zum Weihnachtsfest 2015 höhere Preise für Telefonate, das Schreiben von Kurznachrichten (SMS) und das Surfen im Internet im EU-Ausland zu verbieten.
Damit ist ungewiss, ob das Parlament die neuen Regeln noch vor der Europawahl im Mai verabschieden kann. Die zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes zeigte sich besorgt. Die Verschiebung werde sie nicht davon abhalten, für die Reform des Telekommunikations-Marktes einzutreten, sagte die Niederländerin. Von dem Telekom-Paket, das neben Vorschlägen zum Roaming auch neue Regeln zur Netzneutralität und zur Netzregulierung enthält, würden alle profitieren.
Formale Einwände
Kroes hatte im Herbst vorgeschlagen, die Roaming-Gebühren schrittweise bis zum Sommer 2016 abzuschaffen. Sie wollte damit vor der Europawahl ein Zeichen setzen, dass sich die EU um die Belange der Menschen kümmert. Im EU-Parlament stößt das eigentlich auf positive Resonanz. Eine Mehrheit dafür, die Gebühren schon ein Jahr früher abzuschaffen, galt deshalb als sicher.
Grund für die Verschiebung des Votums waren nach Angaben des Europaparlaments formale Einwände. Es solle deshalb in den kommenden Tagen ein Ausweichtermin festgelegt werden, damit das Parlament das Paket in der letzten Plenarsitzung vor der Wahl doch noch annehmen könne. Viel Zeit bleibe dafür aber nicht mehr.
Stimmt das Europaparlament nicht mehr rechtzeitig zu, dürfte sich das Projekt spürbar verzögern. Bis Ende des Jahres wird die Berufung der neuen EU-Kommission die Agenda bestimmen. Außerdem müssen noch alle 28 EU-Mitgliedstaaten zustimmen, damit die Roaming-Gebühren wirklich gestrichen werden.
Bisher gelten für das Telefonieren und das Versenden von SMS im EU-Ausland Obergrenzen. Im Juli 2014 sinken nach der bestehenden Regelung die Obergrenzen für aus- und eingehende Anrufe von 24 auf 19 und von 7 auf 5 Cent je Minute und für Kurznachrichten von 8 auf 6 Cent je Minute (immer zuzüglich Mehrwertsteuer). Die Hoffnung der Kommission, dass die Roaming-Preise im Wettbewerb von selbst auf null sinken, hat sich nicht erfüllt.
