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Steuerschätzung : Fiskus erwartet hohe Mehreinnahmen

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Solche Scheine sehen Finanzminister gerne Bild: picture-alliance/ dpa

Mit dem Konjunkturaufschwung fangen auch die Steuerquellen an zu sprudeln. Wie stark die Mehreinnahmen ausfallen werden, ist umstritten. Steuerschätzer rechnen mit mehreren Milliarden bis zum Jahr 2010.

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          Der Mai wird für die Finanzminister ein Wonnemonat. Bund, Länder und Gemeinden werden dann aller Voraussicht nach Steuermehreinnahmen in hoher zweistelliger Milliardenhöhe für die nächsten Jahre prognostizieren. In Kreisen der Steuerschätzer ist von einem Gesamtplus in der Größenordnung von 50 Milliarden Euro bis zum Jahr 2010 die Rede.

          Schon im vergangenen Jahr sind dem Fiskus Mehreinnahmen prognostiziert worden. In der „großen“ Maischätzung, die traditionell fünf Jahre umfasst, waren jedoch nur deshalb durchgängig deutlich höhere Einnahmen vorhergesagt worden, weil die Erhöhung von Mehrwertsteuer und Versicherungsteuer schon berücksichtigt worden war, obwohl das Gesetz noch nicht verabschiedet war. Dies war ungewöhnlich und hatte intern auch zu Diskussionen geführt. Die Korrektur aus gesamtwirtschaftlichen Gründen war indessen durchwachsen ausgefallen. Für zwei Jahre wurden bessere Zahlen prognostiziert, für zwei Jahre schlechtere (für das fünfte Jahr gibt es keinen Vergleich, weil es stets zum ersten Mal geschätzt wird). Zum Zeitpunkt der „kleinen“ Schätzung im November, die nur das aktuelle und das nächste Jahr umfasst, hat sich der Aufschwung schon niedergeschlagen: Jeweils etwa 20 Milliarden Euro mehr sind für 2006 und 2007 vorausgesagt worden.

          Die Gewinnsteuern sind stark gestiegen

          Damit ist die Basis für eine positive Abweichung in beachtlichem Ausmaß für die große nächste Schätzung gelegt. Das stärkere Wachstum, das im November die Prognosen nach oben getrieben hat, wirkt nach. Damit ist der Sockel auch für die Folgejahre größer. Nach einer Faustformel führt ein Prozentpunkt mehr Bruttoinlandsprodukt zu 5 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen. Doch gibt es einen weiteren Grund für eine Korrektur nach oben: Da die aktuellen Wachstumsprognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute deutlich besser als die der Regierung sind, ist auch deshalb ein Geldsegen für den Fiskus zu erwarten – selbst wenn der Arbeitskreis auf Grundlage etwas geringerer Annahmen arbeiten sollte.

          Zuletzt sind vor allem die Gewinnsteuern stark gestiegen. Auch wegen aktueller Urteile des Europäischen Gerichtshofes, die berücksichtigt werden sollen, dürfte dieser Anstieg jedoch nicht ungebremst weiterlaufen. Stattdessen wird mit einem wachsenden Aufkommen der Einkommensteuer und Umsatzsteuer gerechnet, weil die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung deutlich gestiegen ist. Für 2007 wird mit einem Plus in nicht ganz zweistelliger Milliardenhöhe gerechnet. Für die Folgejahre wird jeweils eine zweistellige Korrektur nach oben erwartet.

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