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Steigende Preise : Zypries fordert höheren Mindestlohn

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Brigitte Zypries Bild: dpa

Der Mindestlohn ist erst zu Jahresbeginn angehoben worden. Doch der Wirtschaftsministerin ist das noch zu wenig. Vor ihrer Reise nach Amerika geht sie so auch ein Stück auf Donald Trump zu.

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          Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries fordert eine Erhöhung des Mindestlohns. „Ich halte es für geboten, den gesetzlichen Mindestlohn bei der anstehenden Überprüfung anzuheben“, sagte die Ministerin dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Schließlich seien auch Preise und Mieten in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen. Zudem sieht Zypries „Spielraum, die Verdienste der Beschäftigten weiter zu erhöhen“. Höhere Löhne seien ein wichtiges Instrument, die Binnenkonjunktur anzukurbeln und den deutschen Handelsüberschuss im Vergleich zu den Vereinigten Staaten zu senken.

          Der gesetzliche Mindestlohn war zuletzt zum 1. Januar 2017 von 8,50 Euro auf 8,84 Euro brutto je Zeitstunde erhöht worden. Die Steigerung orientiert sich an der Entwicklung der Tariflöhne und wird alle zwei Jahre von einer Kommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern festgelegt.

          Die nächste reguläre Überprüfung steht nach dem Mindestlohngesetz im kommenden Jahr an. Vor kurzem hatte sich auch der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, für einen höheren Mindestlohn ausgesprochen und eine wachsende soziale Ungleichheit in Deutschland angeprangert.

          Wenige Tage vor Gesprächen mit der neuen Regierung in Washington bekräftigte die Ministerin zudem ihre Kritik an den jüngst angekündigten Strafzöllen Amerikas gegen deutsche Stahlunternehmen. Die betroffenen Firmen hätten sich „an die Regeln gehalten“, sagte Zypries dem Magazin. Falls die Vereinigten Staaten bei ihrer Ankündigung blieben, behalte man sich vor, „die EU dazu aufzufordern, vor der Welthandelsorganisation (WTO) zu klagen“. Präsident Donald Trump sieht bei deutschen und anderen ausländischen Stahlherstellern unfaire Praktiken. Er leitet daraus die Berechtigung ab, die Importzölle bei einigen Sorten zu erhöhen und hat das teils schon getan.

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