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Kommentar : Schuld an der Verschuldung

  • -Aktualisiert am

Die Bundesregierung zahlt Kommunen schon Milliarden für den Kita-Ausbau oder Flüchtlingskosten. Wenn die Städte Finanzprobleme haben, sind vor allem die Länder verantwortlich.

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          Zufall kann es nicht sein, dass die 17 Kommunen mit den höchsten Kassenkrediten je Einwohner in Deutschland nur in zwei Bundesländern beheimatet sind. Pirmasens und Oberhausen liegen in der Liste vorn und in Rheinland-Pfalz oder Nordrhein-Westfalen.

          Damit weist die Bertelsmann-Stiftung in ihrem neuen kommunalen Finanzreport sogleich auf die Schuldigen hin. Die Bundesländer bestimmen maßgeblich über kommunale Aufgaben und deren Finanzierung.

          So variiert die städtische Finanzlage zwischen den Ländern: Die Kassenkredite, die als eine Art Dispokredit der Städte gelten, sind auch im Saarland und Hessen hoch, aber in Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Thüringen kaum bemerkbar. Wenn Städtetag und Stiftung fordern, dass Bund und Länder eine Lösung für die Altschulden der Kommunen entwickeln sollen, zielt dies nicht genau.

          Die Bundesregierung zahlt Kommunen schon Milliarden für den Kita-Ausbau oder die Flüchtlingskosten. Zuständig sind die Länder, deren Kommunen im Minus liegen. Hessen plant gerade, ihnen Kassenkredite abzunehmen. Oft genug haben die Länder allerdings bei städtischen Finanznöten weggeschaut.

          Jan Hauser
          Redakteur in der Wirtschaft.

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